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Grüne Annalena Baerbock fordert EU zu gemeinsamer Verteidigungspolitik auf

„Dürfen uns nicht wegducken“ : Grünen-Chefin Baerbock fordert von EU stärkere „Friedensrolle“ in der Welt

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat ein stärkeres gemeinsames europäisches Engagement in der Verteidigungspolitik gefordert. Auch für höhere Investitionen bei der Bundeswehr zeigte sie sich offen.

„Europa kreist seit Jahren um sich selbst, die Trump-Administration hat der Welt den Rücken gekehrt. Die Lücke, die entstanden ist, füllen autoritäre Staaten“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“. Wenn der Westen Staaten wie China, Russland oder der Türkei nicht das Feld überlassen wolle, müsse Europa seine „Friedensrolle“ in der Welt wieder ernster nehmen. Angesichts des bevorstehenden Einzugs des US-Demokraten Joe Biden ins Weiße Haus plädierte Baerbock dafür, die Zusammenarbeit mit den USA neu zu gestalten.

Zum Streit um die deutschen Rüstungsausgaben sagte Baerbock: „Wir müssen erst über eine strategische Neuaufstellung sprechen, dann über die Ausgaben. Es muss auch um die Fähigkeiten der Nato und die konkrete Lastenverteilung gehen. Ein theoretisches Zwei-Prozent-Ziel hilft da nicht wirklich weiter.“ Die Nato hat sich zum Ziel gesetzt, dass jeder Mitgliedsstaat zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in seine Streitkräfte und ihre Ausrüstung investiert. Deutschland liegt weit unter den mit der Nato vereinbarten zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes, die voraussichtlich auch Biden einfordern wird, sagte Baerbock. Die Bundesrepublik will bis 2024 aber nicht mehr als 1,5 Prozent erreichen.

Baerbock zeigte sich offen dafür, über höhere Ausgaben für Verteidigung und Bundeswehr nachzudenken: „Es fehlen Nachtsichtgeräte zum Üben, von Flugstunden ganz zu schweigen. Wir müssen uns da ehrlich machen. Ja, in manchen Bereichen muss man mehr investieren, damit Gewehre schießen und Nachtsichtgeräte funktionieren“, sagte die Politikerin der „Süddeutschen Zeitung“.

Für den Fall einer grünen Regierungsbeteiligung kündigte die Grünen-Chefin Gespräche mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an, auch über robuste europäische Militäreinsätze. „Einfach wird das nicht. Aber wir dürfen uns nicht wegducken“, sagte sie.

(mba/dpa/AFP)