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Große Impfbereitschaft unter Bundestagsabgeordneten

Corona-Schutz im Bundestag : Große Impfbereitschaft unter den Abgeordneten

Die Parlamentarier und ihre Mitarbeiter können sich nun auch im laufenden Politikbetrieb impfen lassen. Die Älteren waren schon im April mit Astra an der Reihe. Inzwischen verzeichnete die Parlamentsärztin bereits knapp 1800 Impfungen.

Gewöhnlich verstehen Bundestagsabgeordnete unter Immunität den grundgesetzlichen Schutz vor Strafverfolgung, bis das Plenum Ermittlungen zulässt. In Pandemie-Zeiten mussten sich die Politikerinnen und Politiker in Sachen Immunität vor Corona erst einmal hinten anstellen. Doch seit im April alle ab 60 mit AstraZeneca geimpft werden konnten, griff auch die Bundestagsärztin bei älteren Abgeordneten zur Nadel. In vier Wellen ist das Impfangebot für den „Betrieb“ Bundestag durch seine „Betriebsärztin“ und ihre Helfer ausgeweitet worden: Nun steht es allen Abgeordneten und Mitarbeitern frei, sich im Parlament impfen zu lassen. Bis zum Mittwoch gab es nach Auskunft der Bundestagsverwaltung bereits 1797 Impfungen im Bundestag.

Der dienstälteste Abgeordnete hat inzwischen vollständige Immunität: Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (78) hat die zweite Impfung bereits hinter sich. Vor sechs Wochen nutzte Vizepräsident Wolfgang Kubicki (69) das Astra-Angebot des Bundestages. In sechs Wochen hat der stellvertretende FDP-Chef seine Zweitimpfung.

Eine genaue Übersicht über den Stand des Covid-19-Schutzes in den einzelnen Fraktionen und Verwaltungsbereichen fehlt. Wie der Einzelne mit seiner Impfung oder Nicht-Impfung umgeht, unterliegt grundsätzlich nicht der parlamentarischen Transparenzpflicht. Zudem heißt die Nichtnutzung des Angebotes im Bundestag selbst nicht, dass die Abgeordneten sich nicht doch in ihren Wahlkreisen impfen lassen.

„Ich gehe davon aus, dass der Großteil meiner Fraktionskolleginnen und -kollegen mittlerweile mindestens einmal geimpft ist“, berichtet der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Jan Korte.  Er zeigt sich dankbar, dass mit der Öffnung für die Prioritätsgruppe 3 nun auch Beschäftigte der Fraktion und der Abgeordneten geimpft werden können. Zwar werde es angesichts der empfohlenen Zeitabstände noch dauern, bis alle zweifach geimpft sind. „Mit Blick auf andere hier, die sich nicht so verantwortungsvoll verhalten, ist es aber gut zu wissen, dass schon mit der ersten Impfung ein gewisser Schutz besteht“, erklärte Korte.

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Damit spielte er vor allem auf das Verhalten der AfD-Politiker in der Pandemie an, die sich oft weigerten, der Maskenpflicht nachzukommen. Bei ihrem Parteitag hatten sie eine impfkritische Resolution beschlossen, mit der sie die Bundesregierung dazu aufforderten, die Risiken der Impfung mehr herauszustellen. Den AfD-Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland (80) hinderte dies aber nicht daran, sich schon im April impfen zu lassen.

Die Impfaktionen im Bundestag bestanden aus bislang vier Wellen. Die erste galt ab Anfang April den Ü-60, also knapp 120 älteren Abgeordneten ausschließlich mit einem Astra-Angebot. Die zweite Gruppe konnte auch auf Moderna zugreifen, als Abgeordnete und führende Verwaltungsmitarbeiter den systemrelevanten Behördenvertretern gleichgesetzt wurden. Die dritte Welle verkündete Vizepräsidentin Claudia Roth am 11. Mai, nachdem das Bundesgesundheitsministerium die „besondere Bedeutung einer umfassenden Impfung des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag anerkannt“ hatte. Hier kamen nun auch alle Beschäftigte des Bundestages und der Fraktionen für das Impfangebot in Frage, in einem weiteren Schritt waren mit der bundesweiten Einbindung der Betriebsärzte auch alle Mitarbeiter der Abgeordneten an der Reihe. Allerdings müssen Wahlkreismitarbeiter und Praktikanten weiterhin auf eigene Faust nach einer Impfgelegenheit suchen.

„Mein Eindruck ist, die Impfbereitschaft ist sehr groß“, schildert die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann. Zur Minderung des Infektionsrisikos arbeiteten sehr viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vorerst weiter mobil und aus dem Homeoffice.