Groko: An diesem Wochenende entscheidet sich das Schicksal der SPD

Spannung vor Groko-Entscheidung: An diesem Wochenende entscheidet sich das Schicksal der SPD

Geht die SPD in eine neue Groko? Am Samstag werden die Stimmen der Mitgliederbefragung ausgezählt, am Sonntagmorgen das Ergebnis verkündet. Für die Genossen geht es vielleicht schon um alles.

Ein Nein der Genossen zur großen Koalition wäre fatal — für die SPD und für das Land. Der heimliche Traum mancher, dann den Parlamentarismus mit einer Minderheitsregierung zu beleben, würde sich rasch als Albtraum erweisen.

Selbstverständlich könnten sich Union, SPD, FDP und Grüne mit wechselnden Mehrheiten auf das eine oder andere gemeinsame Gesetz einigen. Dauerhaft trägt ein solches Modell in einem föderalen Staat mit einer ebenso bunt zusammengesetzten Länderkammer aber nicht. Spätestens nach einigen Monaten stünden die Vertrauensfrage und Neuwahlen an.

Die Ausrufung von Neuwahlen wäre ein Sieg der AfD, die darin den Beweis sehen kann, dass die etablierten Parteien keine Regierung hinbekommen. Auch für die Sozialdemokraten selbst wäre ein Nein zur großen Koalition ein Fiasko. Aktuell liegen sie in Umfragen bei unter 18 Prozent. Der Koalitionsvertrag trägt zu 70 Prozent ihre Handschrift. So viele eigene Forderungen könnte die SPD in den kommenden zehn Jahren nicht mehr umsetzen, sollte das Votum verloren gehen.

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Im Fall von Neuwahlen gäbe es zwei Effekte: Einerseits würden wohl die politischen Ränder profitieren, AfD und Linke. Andererseits würden jene Wähler, die sich eine stabile Regierung der Mitte wünschen, zu den Parteien strömen, die ihren Regierungswillen sehr klar gemacht haben. Das sind Union und Grüne. Die SPD hingegen müsste ohne Machtperspektive antreten.

Die Fähigkeit einer Partei sich zu erneuern und programmatisch auf die Herausforderungen der Zeit zu reagieren, hängt von den handelnden Personen ab, nicht von der Frage, ob sie in der Regierung oder in der Opposition sitzt. Die einzige Chance der Sozialdemokraten zur Stabilisierung ist derzeit eine Beteiligung an der Regierung.

(qua)