Für Opel könnte dennoch Geld fließen GM will laut Brüderle keine Staatshilfen
Berlin (RPO). Der GM-Verwaltungsrat habe erklärt, GM schaffe die Opel-Sanierung aus eigener Kraft, sagte der FDP-Politiker am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner".
Brüderle bezeichnete dies als eine "freudige Mitteilung", die sich sein Ministerium bei der zuständigen GM-Pressestelle habe bestätigen lassen. Das Thema Opel sei damit für ihn entschärft.
Grundsätzlich schloss Brüderle aber auch nicht aus, dass Opel staatliche Unterstützung bekommen könnte: "Jedes Unternehmen kann den Antrag für den Deutschlandfonds stellen, also auch Opel. Und dann muss pflichtgemäß geprüft werden, ergebnisoffen und dann entschieden werden." Einen Anspruch auf Hilfe könne es aber nicht geben.
Opel-Betriebsrat Klaus Franz sagte in der ZDF-Sendung, möglicherweise wisse man in zwei oder drei Wochen, wie der GM-Plan für Opel aussehe. Der Betriebsrat jedenfalls werde sich mit GM "nicht an den Verhandlungstisch setzen, bevor nicht ein Investitionsplan und ein Unternehmensplan mindestens bis 2014" vorlägen.
Bürderle hatte am Mittwoch in einem Gespräch mit GM-Vertretern deutlich gemacht, dass GM bei der Sanierung von Opel vorerst nicht auf Unterstützung aus Deutschland hoffen kann. Vielmehr müssten die Amerikaner die für Opel benötigten 3,3 Milliarden Euro aus eigener Tasche zahlen, sagte Brüderle.
GM hatte völlig unerwartet erklärt, Opel nicht mehr an den kanadisch-österreichischen Zulieferer Magna verkaufen zu wollen. Mit der Kehrtwende hatte GM auch die Bundesregierung brüskiert, die für den Fall einer Übernahme mit Staatshilfen zur Sicherung der deutschen Opel-Standorte bereitstand.
