Seuchenbehörde „viel zu klein“ Gesundheitsminister Spahn für europäisches Robert-Koch-Institut
Berlin · Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die europäischen Behörden besser für den Kampf gegen Epidemien aufstellen. Vorbild soll das Robert-Koch-Institut sein. Auch die Meldepflicht für Coronavirus-Tests will Spahn verändern.
Angesichts zunehmender Corona-Infektionen hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein europäisches Robert-Koch-Institut gefordert. „Die europäische Seuchenbehörde ECDC ist viel zu klein, um Epidemien wie diese vernünftig begleiten zu können“, sagte Spahn der „Bild am Sonntag“. Sie benötige einen größeren Etat und mehr Handlungsmöglichkeiten. „Wir brauchen eine Art europäisches Robert-Koch-Institut“, sagte Spahn und forderte, dafür im nächsten EU-Haushalt Geld zur Verfügung zu stellen. Kernaufgabe des in Berlin ansässigen Instituts ist die Bekämpfung von Infektionskrankheiten.
Zudem will Spahn in Deutschland eine Meldepflicht für alle Corona-Tests einführen. „Bislang müssen nur Tests gemeldet werden, bei denen das Coronavirus gefunden wird“, sagte er „Bild am Sonntag“. „Künftig sollen auch Tests gemeldet werden, bei denen keine Infektion gefunden wird.“ Dies helfe, die Lage besser einzuschätzen.
Bundesweiten Schulschließungen zur Verhinderung einer Corona-Epidemie erteilte Spahn eine Absage. „Die Schließung von Schulen können laut Infektionsschutzgesetz nur die lokalen Behörden anordnen“, sagte er. „Ich würde eine bundesweite Schließung auch für falsch halten.“
So schützen Sie sich vor dem Coronavirus
Spahn erwartet allerdings weitere merkliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens in Deutschland. „Sicherheit geht vor. Daher werden noch mehr Großveranstaltungen abgesagt werden müssen“, schrieb der CDU-Politiker am Sonntag auf Twitter.
Zuletzt hatte es unter anderem Kritik daran gegeben, dass etwa Bundesligaspiele und andere Massenveranstaltungen in Deutschland zum Großteil wie geplant stattfinden, während anderswo in Europa restriktiver vorgegangen wird.
Spahn schrieb weiter, Absagen großer Veranstaltungen hätten insbesondere für kleinere Betriebe, für Handwerker, Gastronomen oder Dienstleister, große wirtschaftliche Folgen. „Daher sollten wir hier über eine gezielte und zügige Hilfe nachdenken“, schrieb er - auch mit Blick auf den Koalitionsausschuss am Sonntagabend in Berlin.
