Am Donnerstag Gespräche über iranisches Atomprogramm in Berlin

London (rpo). Wende im Atomstreit? Die fünf ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrates und Deutschland werden am Donnerstag in Berlin beraten, wie es weitergeht. Das Treffen soll auf Ebene der Außenminister stattfinden.

Welche Länder die Atombombe haben
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Foto: ddp

Die Außenminister der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands beraten am Donnerstag in Berlin über das iranische Atomprogramm. Entsprechende Planungen gaben die Außenministerien in Berlin und London am Donnerstag gleichzeitig bekannt. Zuvor hatte IAEA-Direktor Mohamed ElBaradei in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier gesprochen.

Ziel des Treffens am Donnerstag sei es, die ins Stocken geratenen Verhandlungen der UN-Botschafter in New York voranzubringen, sagte der britische Außenminister Jack Straw in London. ElBaradei und Steinmeier unterstrichen, die Einschaltung des Sicherheitsrats sei eine Fortsetzung der diplomatischen Lösung des Konflikts. Beide bezeichneten es als erste Pflicht Teherans, das durch sein Atomprogramm beschädigte Vertrauen in seine Politik wieder herzustellen.

Steinmeier sagte, zwar habe der Iran das Recht auf friedliche Nutzung der Kernkraft und damit auf einen bestimmten Grad der Anreicherung. Zur Wiederherstellung des Vertrauens sollten aber alle Anreicherungsaktivitäten, auch die zu Forschungs- und Entwicklungszwecken eingefroren werden. Die EU, die Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und die IAEA gingen geschlossen davon aus, dass der Iran an der Wiederherstellung des Vertrauens arbeiten müsse.

ElBaradei stimmte dem zu und schlug direkte Gespräche zwischen den USA und dem Iran über das Atomprogramm vor. Diese würden sicherlich nicht gleich aufgenommen werden, aber im Lauf der Verhandlungen könne dieser Schritt möglich werden. "Ich habe immer gesagt, der einzige Weg zur Lösung der Iranfrage läuft über Verhandlungen." Im Zusammenhang mit regionaler Sicherheit sei es "nur logisch, einen Dialog zwischen USA und dem Iran zu eröffnen", sagte der ägyptische Diplomat und Friedensnobelpreisträger.

Kabel und zwei Millionen Euro sichergestellt

Steinmeier bestätigte auch eine der größten Zollrazzien der vergangenen Jahre in deutschen Firmen, die für ein geheimes Beschaffungsnetzwerk für iranische Atomtechnologie gearbeitet haben sollen. Dabei durchsuchten nach Auskunft der federführende Staatsanwaltschaft Potsdam und des Zollfahndungsamtes Berlin-Brandenburg 250 Zollfahnder in zehn Bundesländern 41 Firmenliegenschaften. Neben Geschäftsakten und Datenträgern sowie Hinweisen auf Unterhändler und deren Methoden seien für militärische Zwecke Irans bestimmte Spezialkabel sowie zwei Millionen Euro sicher gestellt worden.

In einem weiteren Fall habe eine der durchsuchten Firmen die Zollfahnder noch während der Durchsuchung über eine direkte Anfrage aus dem Iran für die Lieferung von Nukleartechnologie informiert. Allein dieser Fall belege, welche bedeutende Rolle dem Außenwirtschaftsgesetz zukomme, wonach Lieferungen militärisch relevanter Ware in Krisengebiete verboten sind.

Tarnfirmen in Moskau und Dubai

Die Palette angeforderter Waren umfasste nach Angaben des ARD-Magazins "Fakt" (Sendung um 21.45 Uhr) über hydraulische Pumpen bis hin zu Transformatorteilen. Die Waren sollen unter anderem über weitere Tarnfirmen in Moskau und Dubai in den Iran versandt worden sein. Die Ermittler müssen nach eigenen Angaben klären, ob Personal bei den durchsuchten Firmen von den tatsächlichen Auftraggebern und dem Zweck der Bestellungen wusste und damit vorsätzlich gegen Gesetze verstoßen habe.

Die Durchsuchungen fanden den Angaben zufolge in Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein statt. Nach bisherigen Erkenntnissen wurden deutsche Firmen wiederholt durch vermutlich für den Iran tätige Geschäftsleute kontaktiert und nach Liefermöglichkeiten für bestimmte Wahren befragt. Diese Waren könnten sich für das iranische Atomprogramm eigenen. Die Razzia in der vergangenen Woche setze eine vorläufigen Schlusspunkt unter einen umfangreichen Ermittlungskomplex, hieß es.

(ap)
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