Eigener Vorschlag der SPD Gesetz für Suche nach Atommüllendlager
München · In der Debatte über die Suche nach einem neuen Atommüllendlager geht die SPD mit einem eigenen Vorschlag in die Offensive.
Atom-Endlager: Granit, Ton oder Salz?
Wie die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Dienstagsausgabe berichtete, soll nach dem Willen der Sozialdemokraten künftig ein eigenes "Endlagerverfahrensgesetz" die Suche regeln. Die SPD fordert demnach laut einem Papier der Parlamentarier Ute Vogt und Matthias Miersch ein sechsstufiges Verfahren.
Darin sollen zunächst die Kriterien für ein Endlager festgelegt werden, ehe einzelne Regionen ausgeschlossen werden. Von fünf potenziellen Standorten sollen am Ende zwei übrigbleiben, die dann unter Tage erkundet und miteinander verglichen werden sollen, wie die "SZ" aus dem Papier zitierte.
Ziel des Verfahrens sei es, das "bestmögliche Endlager in tiefen geologischen Gesteinsformationen bereitzustellen", schrieben Vogt und Miersch demnach. Anders als bisher sollen zudem die Genehmigungsbehörden nicht erst am Ende des Suchverfahrens mit dem Planfeststellungsverfahren beginnen, sondern bereits am Anfang.
Die SPD-Fraktion will sich dem Bericht zufolge auf ihrer Klausur Mitte Januar mit den Vorschlägen befassen. "Mit den Eckpunkten liegen detaillierte Vorschläge der SPD auf dem Tisch", sagte Vogt. "Jetzt ist die Bundesregierung am Zug."
Regierung und Länder suchen derzeit einen neuen gemeinsamen Ansatz für eine bundesweite Endlagersuche, bei dem auch andere mögliche Standorte außer dem niedersächsischen Gorleben untersucht werden sollen.
