Gastbeitrag von Johannes Vogel: Eine vertane Chance!

Gastbeitrag von Johannes Vogel: Eine vertane Chance!

Die von der Bundesregierung angekündigte "nationale Weiterbildungsstrategie" klang erst einmal gut. Doch der von der SPD gestellte Arbeitsminister Hubertus Heil hat das Thema nun beiläufig abgehandelt, schreibt NRW-FDP-General Johannes Vogel in seinem Gastbeitrag.

Die digitale Arbeitswelt bietet großartige Chancen. Wir können stärker als je zuvor selbst bestimmen, woran, wann und wo wir arbeiten. Zugleich werden sich manche Berufe stark verändern oder auch wegfallen, während andere neu entstehen. Deshalb brauchen wir das Versprechen an jede und jeden, durch Weiterbildung mithalten zu können - das Thema "Lebenslanges Lernen" muss raus aus den Sonntagsreden und rein in die Umsetzung.

Die von der Bundesregierung angekündigte "nationale Weiterbildungsstrategie" klang daher erst einmal gut. Doch der von der SPD gestellte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat das Thema nun beiläufig am Rande der monatlichen Pressekonferenz zu den Arbeitslosenzahlen abgehandelt, ein wenig Frickelei an Detailparagrafen in Aussicht gestellt und das Ganze mit einer kleinen Seelenmassage für sozialdemokratische Parteitage garniert: ein etwas verlängerter Anspruch auf Arbeitslosengeld. Das ist keine Strategie, sondern eine vertane Chance!

Was wäre stattdessen ein mutiges Gesamtkonzept? Erstens: Weiterbildung ist zwar notwendig, kostet aber Geld. Auch Bildungsauszeiten muss man sich schlicht leisten können. Deshalb brauchen wir neue Instrumente. Warum hierfür nicht einfach einen Rechtsanspruch zur steuerfreien Entgeltumwandlung für ein Bildungssparen schaffen? Mit den Langzeitkonten für Beschäftigte gibt es schon ein Instrument, das man nur umbauen und für alle Erwerbstätigen öffnen müsste.

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Zweitens müssen gerade auch diejenigen Bürgerinnen und Bürger die finanziellen Mittel in die Hand bekommen, die keine hohen Einkommen haben. Warum nicht ein "Midlife-Bafög" einführen? Das Bafög für Studierende hat der Breite der Bevölkerung die Universitäten geöffnet. Warum sollte das später im Leben nicht auch bei der Weiterbildung funktionieren?

Drittens kann die Bundesagentur für Arbeit eine Säule der betrieblichen Weiterbildung Beschäftigter werden und gerade in kleinen und mittleren Unternehmen unterstützen - die Instrumente sollten wir vereinfachen. Auch wenn wir den Beitragssatz zu Recht kräftig auf 2,5 Prozent senken, wäre bei einer zwingenden Teilfinanzierung durch die Arbeitgeber bei den einzelnen Agenturen immer noch genug Geld da, und man würde sich auf sinnvolle Maßnahmen konzentrieren.

Viertens müssten Wissenschaft, Wirtschaft und die Politik ein Kreditpunkt-System für Weiterbildung und einheitliche Zertifizierung der Angebote etablieren. So würden wir ein echtes, zweites Bildungssystem für das ganze Leben schaffen und alle Bildungseinrichtungen im Land vergleichbar und durch Wettbewerb untereinander auch besser machen.

(RP)
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