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Partei sei "wieder die Partei der Arbeit": Gabriel glaubt an Aufschwung der SPD

Partei sei "wieder die Partei der Arbeit" : Gabriel glaubt an Aufschwung der SPD

Mainz/Berlin (RPO). Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht seine Partei gut ein Jahr nach der verlorenen Bundestagswahl im Aufschwung. Die SPD sei "wieder die Partei der Arbeit", sagte Gabriel am Montag. Der frühere Parteichef Kurt Beck hält Gabriel für den richtigen Mann an der Spitze. Beck zeigte sich überzeugt, dass seine Partei 2011 wieder stärker mit eigenen Positionen punkten kann.

Gabriel sagte im ZDF-"Morgenmagazin", die SPD habe die Gründe der Wahlniederlage analysiert und sei innerhalb eines Jahres in Umfragen von 23 auf 28 Prozent gestiegen. Die Menschen wünschten sich eine "vernünftige soziale Ordnung" und fänden deshalb zur SPD zurück. Auch sei die SPD programmatisch weder der Linkspartei noch den Grünen hinterhergelaufen.

Optimistisch zeigte sich Gabriel mit Blick auf die sieben Landtagswahlen im kommenden Jahr. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (alle SPD) würden in ihren Ämtern bestätigt, sagte Gabriel voraus. Zudem sei die SPD bei den vorgezogenen Bürgerschaftswahlen in Hamburg mit Olaf Scholz hervorragend aufgestellt.

Gabriel "ohne Wenn und Aber" der richtige Parteichef

Kurt Beck sieht für seine Partei ebenfalls eine positive Entwicklung. Zwar falle die SPD manchmal noch in Untugenden zurück, sagte Beck im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd mit Blick auf vereinzelten Unmut der konservativen Seeheimer in der SPD. Insgesamt könne man aber sagen, dass die SPD aus früheren Erfahrungen deutliche Lehren gezogen habe. "Ich würde nicht mit der Union und schon gar nicht mit der FDP tauschen wollen", sagte der Ex-Parteichef. Gabriel ist für ihn der richtige Parteichef. "Ohne Wenn und Aber", machte Beck klar.

In der Gesundheits- und Sozialpolitik sieht Beck Möglichkeiten, das Profil der SPD deutlich zu machen. Ab Januar würden die Menschen die Folgen der Gesundheitsreform merken. Auch werde die im Mai 2011 anstehende Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU ein wichtiges Thema sein. Wenn bis dahin kein Mindestlohn eingeführt sei, "werden wir Bitteres erleben", warnte Beck mit Blick auf Befürchtungen vor Dumpinglöhnen. Wer ordentliche Arbeit mache, der müsse davon leben können. Diesen Anspruch werde die SPD immer wieder deutlich machen.

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(apd)