Gabriel als neuer Vorsitzender der Atlantik-Brücke im Gespräch

Atlantik-Brücke : Sigmar Gabriel – der neue Merz der SPD

Der frühere Außenminister soll neuer Vorsitzender der renommierten „Atlantik-Brücke“ werden. Polarisierung ist schon programmiert.

Zweite Reihe, gar Hinterbänkler – nichts für Sigmar Gabriel. Endlich Zeit für die Familie, Zeit zum Nachdenken? Nur sehr begrenzt etwas für jenen Mann, der lange als das größte politische Talent der SPD galt. Früherer Ministerpräsident in Niedersachsen, ehemaliger Bundesumweltminister, ehemaliger Bundeswirtschaftsminister, ehemaliger Bundesaußenminister, Ex-Vizekanzler, für fast acht Jahre Vorsitzender der SPD, was in dieser Partei etwas heißen mag. Er hat viele Sozialdemokraten genervt, verletzt und mit Alleingängen etwa beim Verzicht seiner Kanzlerkandidatur 2017 vor den Kopf gestoßen. Am Ende war es die SPD leid, was Gabriel durch sein Nachtreten gegen seinen glücklosen Nachfolger als SPD-Chef, Martin Schulz, letztlich auch den Posten des Außenministers gekostet hat. Seine jüngste Stichelei gegen SPD-Chefin Andrea Nahles mag Altkanzler Gerhard Schröder gefallen. Nicht aber Sozialdemokraten, die die Spaltung der Partei durch Schröders Sozialreformen heute noch auszubaden haben.

Doch Gabriel war, ist und bleibt ein Macher. Derzeit runtergebremst auf die Rolle einesstellvertretenden Mitglieds im Europaausschuss des Bundestages, von Hundert auf Null, ist die Höchststrafe für ihn. Dass der 59-Jährige, politischer Überzeugungstäter durch und durch, sich gar nicht mehr in die Politik einmischen würde, hat niemand erwartet. Ab dem Sommer könnte er etwas Neues machen. Aber es wäre nicht Sigmar Gabriel, wenn das nicht schon jetzt für Aufsehen sorgen würde.

Im Januar tagten Vorstandsmitglieder des renommierten Vereins „Atlantik-Brücke“ zur Pflege und Verbesserung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses. Der Vorsitzende, der CDU-Politiker Friedrich Merz, habe schon vor der – für ihn dann erfolglosen - Kampfabstimmung um den CDU-Vorsitz im Dezember angekündigt, nach zehn Jahren an der Spitze der Atlantik-Brücke Mitte 2019 den Weg für einen neuen Kopf freizumachen. Der Verein müsse mehr Frauen und jüngere Mitglieder gewinnen und „aus der schwarzen Ecke“ komme, wird Merz ferner von Insidern zitiert.

In der Sitzung, über die Stillschweigen vereinbart worden sei, sei neben Gabriel noch ein möglicher Merz-Nachfolger genannt worden: EU-Kommissar Günther Oettinger, CDU. Dieser könne aber nicht vor 2020 wechseln, weil nicht damit zu rechnen sei, dass die neue EU-Kommission nach der Europawahl im Mai noch 2019 gebildet werde. Deshalb habe man sich einmütig für Gabriel entschieden. Als das nun bekannt wurde, sei innerhalb des Vereins eine Debatte losgebrochen, ob jemand wie Gabriel, der nicht als ausgewiesener Transatlantiker, sondern eher als Russland-Freund gelte, ausgerechnet Vorsitzender der Atlantik-Brücke werden könne. Kann er, findet zumindest Vorstandsmitglied und Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger. Er sagte unserer Redaktion, persönlich fände er es ein gutes Signal, wenn nach Merz „eine weitere außenpolitisch und außenwirtschaftspolitisch besonders erfahrene Persönlichkeit wie Sigmar Gabriel - aus einem ganz anderen Teil des politischen Spektrums kommend“ den Vorsitz übernehmen würde. Ischinger betonte zugleich, die Atlantik-Brücke habe Merz enorm viel zu verdanken und die Mitgliederversammlung des Vereins entscheide über den Vorsitz. Dem sei nicht vorzugreifen.

Gabriel selbst erklärte sich nur über den Kurznachrichtendienst Twitter. Er fühle sich von der Anfrage der Atlantik-Brücke „sehr geehrt“, schrieb er. „Ich bitte aber um Verständnis dafür, dass es darüber jetzt erst einmal Gespräche geben wird.“ Am Ende entscheide ohnehin die Mitgliederversammlung des Vereins. Mit Merz werden auch seine bisherigen Stellvertreter Edelgard Bulmahn (SPD) und Burkhard Schwenker ihre Ämter aufgeben. Stellvertreter von Gabriel sollen der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen und der Ökonom Michael Hüther werden. Auch hier keine offizielle Bestätigung.

Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, verhehlt nicht, dass es einigen Reparaturbedarf am transatlantischen Verhältnis gibt. Er sagte unserer Redaktion: „Die gegenwärtige US-amerikanische Administration versteht das transatlantische Verhältnis nicht im Sinne von Partnerschaft und Gemeinsamkeit. Der Auftritt von US-Vizepräsident Mike Pence bei der Münchner Sicherheitskonferenz war eine Art Befehlsausgabe nach dem Motto: Dort, wo wir, die USA, vertragsbrüchig sind wie bei beispielsweise beim INF-Vertrag, müsst ihr Europäer auch vertragsbrüchig werden. Das ist ein völlig aberwitziges Verständnis von Partnerschaft.“

Zum Auftritt des früheren US-Vizepräsidenten Joe Biden, der in München den Europäern Mut machte, auch eine Zeit des Präsidenten Donald Trump gehe vorbei, sagte Röttgen: „Das war das gute alte Bekannte. Das hat auch alle erwärmt. Aber ich bin mir sicher: Das Alte im transatlantischen Verhältnis wird nie mehr wieder kommen. Wir werden nie wieder zum Status Quo ante wie bei Präsident Barack Obama zurückkommen, zu einer Partnerschaft wie wir sie über Jahrzehnte geschätzt haben. Auch ein Nachfolger von Donald Trump wird sich sehr viel stärker um Innenpolitik kümmern müssen, als wir das bisher gewohnt waren.“

Dem Vorstand des Vereins steht jedenfalls jede Menge Arbeit bevor, die von schwerem Wetter korrodierte Brücke über den Atlantik wieder befahrbar zu machen: „Wir müssen auf beiden Seiten verstehen, dass wir uns als Netzwerk bewähren müssen und auch die anderen Kontakte – zum Kongress, zum Repräsentantenhaus, zur Wirtschaft, weiter pflegen und stärken müssen“, so Röttgen.

Wie hatte Gabriel, da noch Außenminister, bei der Sicherheitskonferenz im vergangenen Jahr den US-Amerikanern als Denkaufgabe mit auf den Weg über den Atlantik mitgegeben? „Die Architektur einer freien Welt zu gewährleisten, war nie eine selbstlose Gabe der USA an die Welt, sondern lag immer auch in ihrem eigenen nationalen Interesse. Das gilt umso mehr, wenn die USA nicht mehr die mit Abstand stärkste Macht der Welt sind. Wo aber die Architektur der liberalen Ordnung bröckelt, werden andere beginnen, ihre Pfeiler in das Gebäude einzuziehen. Auf Dauer wird sich dabei das gesamte Gebäude verändern. Ich bin mir sicher, am Ende fühlen sich weder Amerikaner noch Europäer in diesem Gebäude, das da neu entsteht, noch wohl.“ Es sprach Gabriel, der Baumeister. Und der hat voraussichtlich bald eine neue Baustelle.

(kd/hom)
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