1. Politik
  2. Deutschland

G20-Gipfel. Erdogan könnte laut türkischer Botschaft in Konsulaten auftreten

G20-Gipfel in Hamburg : Erdogan könnte laut türkischer Botschaft in Konsulaten auftreten

Absage an Erdogan: Gabriel will keine Wahlkampfauftritte aus Nicht-EU-Staaten

Die Bundesregierung lehnt einen Auftritt des türkischen Präsidenten beim G20-Gipfel ab. Nach Auffassung der türkischen Botschaft braucht Erdogan aber keine Genehmigung – sofern er in einem Konsulat sprechen will.

Die Bundesregierung lehnt einen Auftritt des türkischen Präsidenten beim G20-Gipfel ab. Nach Auffassung der türkischen Botschaft braucht Erdogan aber keine Genehmigung — sofern er in einem Konsulat sprechen will.

"Für einen Auftritt des Präsidenten in einem türkischen Generalkonsulat bedarf es keiner Genehmigung der Bundesregierung", sagte Botschaftssprecher Refik Sogukoglu unserer Redaktion. Diese Entscheidung liege allein bei Erdogan.

Zuvor hatte die Bundesregierung eine Anfrage Erdogans für einen Auftritt am Rande des G20-Gipfels in Hamburg abgelehnt. Am Freitag schränkte sie Auftritte ausländischer Regierungsvertreter in Deutschland generell ein. Ein Verbot gilt für Auftritte weniger als drei Monate vor deutschen Wahlen oder einer Abstimmung im jeweiligen Heimatland des ausländischen Gastes. EU-Politiker sind von dieser Regelung ausgenommen.

Das Auswärtige Amt hatte am Freitag alle ausländischen Vertretungen in einer Rundnote darüber informiert, dass solche Auftritte der Genehmigung der Bundesregierung bedürfen. Dem Ministerium zufolge sind grundsätzlich auch Veranstaltungen in ausländischen Botschaften oder Konsulaten von der Neuregelung betroffen, da auch diese zum deutschen Hoheitsgebiet gehören.

Tatsächliche und geplante Auftritte türkischer Politiker hatten im Vorfeld des türkischen Verfassungsreferendums vom 16. April für massive Verstimmungen zwischen Berlin und Ankara besorgt.

(jd)