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Friedrich Merz besteht weiter auf CDU Parteitag im Dezember

Streit um Absage : Merz besteht weiter auf CDU-Parteitag im Dezember

Friedrich Merz lässt im Streit um den verschobenen Parteitag nicht locker. In ARD und ZDF wehrt er sich gegen den Vorwurf, es gehe ihm um vor allem um seine Person. Die Zeit dränge und Corona habe mit der Entscheidung wenig zu tun.

Friedrich Merz besteht darauf, dass der CDU-Bundesparteitag mit der Wahl eines neuen Parteichefs noch vor dem 7. Dezember stattfindet. Der CDU-Politiker wehrt sich außerdem weiter gegen den Vorwurf, er sei aus persönlichen Gründen gegen eine Verschiebung des Parteitages. Er habe seit zwei Jahren gute Umfragewerte, das würde auch weitere Wochen und Monate so bleiben, sagte der frühere Unionsfraktionschef am Abend in den ARD-„Tagesthemen“ und im ZDF.

Im „Heute Journal“.betonte er, es gehe ihm vor allem um die Arbeits- und Handlungsfähigkeit der Partei. „Es geht nicht um meine Person”, sagte Merz zu Bettina Schausten im ZDF, es geht um die Frage, wie bald die Partei wirklich arbeitsfähig sei und in der Lage, sich auf das Wahljahr 2021 vorzubereiten. Eine Regierung brauche ein Parlament, und ein Parlament brauche Parteien, und Parteien müssen arbeitsfähig bleiben, jedenfalls in der Demokratie. In der Diktatur ist alles viel, viel leichter aber nicht besser.

In den „Tagesthemen“ ging es dann doch um seine Person: Er sei eben „nicht Liebling des Partei-Establishments in Berlin“, sagte Merz. Moderatorin Caren Miosga fragte ihn, angesichts seiner Vorwürfe, es werde gegen ihn intrigiert: „Wann sind Sie denn unter die Verschwörungserzähler gegangen?“ Merz blieb ruhig, wollte davon aber nichts wissen. Er wittere keine Verschwörung, er merke nur, dass da auf Zeit gespielt werde und davon halte er nichts. Er erinnerte an seinen konkreten Vorschlag, von neuen Möglichkeiten Gebrauch zu machen und einen digitalen Parteitag abzuhalten. Aber natürlich wisse ganz Deutschland, dass er für einen Teil der Partei nicht der Lieblingskandidat sei. Dass dann einer versuche einen anderen zu verhindern, auch in Hinterzimmern, das sei völlig normal.

„Ich halte meine Vermutung aufrecht, dass die Verlegung des Parteitages mit Corona wenig und mit anderen Erwägungen sehr viel zu tun hat“, sagte Merz im ZDF.

<aside class="park-embed-html"> <blockquote class="twitter-tweet"><p lang="de" dir="ltr"><a href="https://twitter.com/hashtag/FriedrichMerz?src=hash&amp;ref_src=twsrc%5Etfw">#FriedrichMerz</a> scheint angefressen wie ein schlechter Verlierer. Und in der sinnvollen Verschiebung des Parteitags wittert er eine Verschwörung. Das wirkt wenig souverän. Spielt er sich gerade ins Abseits?</p>&mdash; Martin Ganslmeier (@mganslmeier) <a href="https://twitter.com/mganslmeier/status/1320833219512729601?ref_src=twsrc%5Etfw">October 26, 2020</a></blockquote> <script async src="https://platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script> </aside>
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Der Bundesvorstand hatte am Montag in Berlin beschlossen, dass der geplante Präsenzparteitag am 4. Dezember in Stuttgart mit 1001 Delegierten angesichts der stark steigenden Corona-Infektionszahlen nicht mehr zu halten sei. Wenn auch Anfang des neuen Jahres kein Präsenzparteitag möglich sei, solle ein digitaler Parteitag abgehalten werden. Es fehle dafür noch eine gesetzliche Grundlage, solle es einen digitalen Parteitag mit Vorstellungsrunde und eine anschließende Briefwahl geben.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der sich ebenfalls für den CDU-Vorsitz bewirbt, hatte für die Verschiebung plädiert. Merz hatte Laschet daraufhin kritisiert und dem NRW-Politiker vorgeworfen, er brauche offenbar „mehr Zeit, um seine Performance zu verbessern.“ Bei der Verschiebung des Parteitags gehe es vor allem darum, „Merz zu verhindern“. Dritter Kandidat für den CDU-Chefposten ist der Außenexperte Norbert Röttgen.

Am Abend argumentierte Merz mit dem Faktor Zeit: im Dezember endeten die Mandate vieler Parteitagsdelegierter. Das sei ein riesiges Problem. Ab dem 7. Dezember müssten in 28 der 54 nordrhein-westfälischen Kreisverbänden neue Delegierte für einen Bundesparteitag gewählt werden. Er sei sich „mit großen Teilen der CDU-Basis einig“, dass alles versucht werden müsse, den Parteitag noch vor dem 7.12. stattfinden zu lassen, wenn die Delegierten noch im Amt seien, sagte Merz. Auch laufe die Amtszeit des jetzigen Vorstandes aus und die Zeit vor der Bundestagswahl werde knapp. Für die CDU bedeute eine Bundestagswahl ohne die nicht wieder antretende Kanzlerin Angela Merkel eine „tiefe Zäsur“. „Uns läuft die Zeit davon“, sagte Merz in der ARD.

„Wenn Drei sich streiten, freut sich vielleicht der Vierte“, fragte Miosga in der ARD und wollte von Merz wissen, ob am Ende vielleicht Jens Spahn das Rennen machen würde. „Da wo Rauch ist, ist auch Feuer”, sagte Merz. „Natürlich wird das versucht. So eine schwierige Lage beendet man am besten durch Entscheidungen.“ Merz sagte, man könne die am Montag getroffene Entscheidung noch korrigieren. Er würde dies empfehlen. Bis zum 4. November sei noch Zeit, den Parteitag einzuberufen.

(juju/dpa/rts)