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Franziska Keller und José Bové gewinnen grüne Urwahl-Schlappe

EU-Parlamentswahl : Nur 22.000 Menschen stimmen im Netz über Grünen-Kandidaten ab

Die Brandenburgerin Franziska "Ska" Keller und der Franzose José Bové sind die beiden Spitzenkandidaten der Grünen bei der EU-Parlamentswahl am 25. Mai. Die Grünen hatten alle EU-Einwohner dazu aufgerufen, ihre Spitzenkandidaten per Internet zu wählen. Doch die Beteiligung blieb verschwindend gering - selbst unter den Parteimitgliedern.

375 Millionen Menschen sind bei der EU-Parlamentswahl wahlberechtigt, die Grünen zählen europaweit etwa 140.000 Mitglieder. Abstimmen durften sogar noch mehr Menschen: alle Einwohner der EU über 16 Jahren. Vom 10. November letzten Jahres bis zum Dienstag hatten sie Zeit, ihre Stimme abzugeben.

Im Vergleich dazu ist die Zahl der Menschen gering, die tatsächlich an der Abstimmung teilnahmen: Nur etwas mehr als 22.000 Bürger gaben ihre Stimme ab.

Der Vize-Vorsitzende der Europäischen Grünen Partei, Reinhard Bütikofer, hatte sich mehr Teilnehmer erhofft. "Wir sind einen neuen Weg gegangen, dabei macht man auch mal Fehler", kommentiert Bütikofer.

Datenschutz-Bedenken und technische Probleme

Er verweist aber auf von der EU-Kommission initiierte Abstimmungen, die mehr Mittel zur Verfügung und dennoch weniger Teilnehmer hätten. "Es fällt nicht nur uns schwer, Menschen für europaweite Abstimmungen zu mobilisieren." Außerdem seien die Menschen im Moment verunsichert, wenn es darum gehe, ihre Daten preiszugeben. Die Grünen hatten versichert, die Daten seien sicher. Auch technische Probleme traten während der Abstimmung auf, so dass nach Angaben der Grünen 7000 Stimmen nicht abgegeben werden konnten.

Die Grünen hatten sich für eine europaweite Online-Abstimmung entschieden, um die Debatte weiter zu öffnen. Dadurch entstand die Gefahr, dass die Abstimmung auch von außen sabotiert werden könnte. Auch Nichtmitglieder konnten ihre Stimme abgeben, dass sie tatsächlich alt genug und Sympathisant der Grünen sind, wurde nicht überprüft. Die Partei vertraute einfach darauf.

Die Kandidaten Keller und Bové hatten sich gegen die Italienerin Monica Frassoni und die Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament, Rebecca Harms, durchgesetzt. Keller, die als Kandidatin die Europäische Grüne Jugend repräsentierte, hatte möglicherweise einen erheblichen Vorteil durch das Wahlsystem: Junge Unterstützer sind deutlich leichter für das Internet zu mobilisieren als Ältere. Sie setzt sich besonders für Immigration und Bürgerrechte ein, Bové für Umwelt und nachhaltige Agrarpolitik. In Deutschland sind beide weitgehend unbekannt.

Harms, die als Kandidatin der deutschen Grünen kandidierte, will nun auf den Spitzenplatz der deutschen Liste für die Europawahl. Um diesen Platz kommt es jetzt zu einem Wettstreit mit Reinhard Bütikofer. Urwahlgewinner Bové wünscht sich Harms an der Spitze der Europawahl-Liste. Zudem solle sie auch im neuen Europaparlament weiter Fraktionschefin bleiben, forderte er auf der Pressekonferenz der Grünen in Brüssel.

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Die Urwahl-Kampagne war an die Vorwahlen in den USA angelehnt, das Budget betrug allerdings nur 250 000 Euro - kaum vergleichbar mit den Summen, die die Parteien in den USA dafür aufbringen. Die Grünen sehen sich als Vorreiter in Europa, vor zehn Jahren waren sie auch die ersten, die einen europaweiten Wahlkampf führten. In Zukunft möchten sie die Idee einer Internet-Vorwahl weiter verfolgen, obwohl dieses Mal nur wenige teilgenommen haben. "Ich weiß, dass auch andere nationale grüne Mitgliedsparteien das planen", sagt Bütikofer.

(jco)