Gemeinsame Auslandsreisen mit Fabius geplant Steinmeier will neue Achse in der Außenpolitik mit Paris
Paris · Ein neues Kapital im Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich soll aufgeschlagen werden: Mit gemeinsamen Auslandsreisen ihrer Außenminister und Auftritten vor der Europawahl wollen Berlin und Paris ihre Partnerschaft vertiefen.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte am Dienstag nach einem Treffen mit seinem französischen Kollegen Laurent Fabius in Paris, der Zusammenarbeit beider Länder solle "neuer Schwung" gegeben werden. Er lobte erneut Frankreichs Militäreinsätze in den afrikanischen Krisenstaaten Mali und Zentralafrikanische Republik.
Es gelte, aus "manchen Routinen der deutsch-französischen Zusammenarbeit auszubrechen und ein Stück weiterzugehen, als wir es vielleicht in der Vergangenheit getan und gewagt haben", sagte Steinmeier bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Fabius. Mit Blick auf die angestrebte Intensivierung der Beziehungen beider Länder sagte Steinmeier: "Das muss man glaubwürdig tun und nicht nur sagen." Fabius sprach von einem "neuen Impuls" für die deutsch-französischen Beziehungen und damit auch für Europa.
Deutschland und Frankreich sollten "gut abgestimmt" zu EU-Treffen zu außenpolitischen Themen gehen, sagte Steinmeier. Auch wollen beide Außenminister künftig gemeinsam in Staaten reisen, die für Deutschland und Frankreich von besonderem Interesse sind. Aus Kreisen des Auswärtigen Amtes war zuvor verlautet, es gehe um "gemeinsame Reisen zu politischen Brennpunkten in unserer europäischen Nachbarschaft". Eine erste solche Reise soll Steinmeier und Fabius nach Moldau und Georgien führen, einen Termin nannte der Bundesaußenminister am Dienstag aber nicht.
Gemeinsamer Kampf gegen Populisten
Geplant sind auch gemeinsame Auftritte vor den Europawahlen im Mai. Laut Ministeriumskreisen geht es darum, sich "nationalistischen und intoleranten Kampagnen von Populisten und Europaskeptikern kraftvoll entgegenzustellen". Steinmeier sprach in Paris von einem "Anwachsen europaskeptischer Parteien", das "besorgniserregend" sei. Daher sollten die Möglichkeiten genutzt werden, "bei Auftritten im jeweils anderen Land und gemeinsam für Europa und die Zukunft Europas zu werben". Fabius nannte Auftritte in Universitäten als Möglichkeit.
Mit Blick auf Frankreichs Militäreinsätze in Mali und in der Zentralafrikanische Republik sagte Steinmeier, Frankreich dürfe mit dieser Aufgabe "nicht alleine gelassen werden". Steinmeier hatte bereits zuvor deutlich gemacht, dass er Frankreich in der Region stärker unterstützen will. Konkrete Angaben zu einem deutschen Beitrag machte Steinmeier aber nicht.
Auf die Frage, ob die deutsch-französische Brigade in Afrika zum Einsatz kommen könnte, sagte Steinmeier, dies müssten die Verteidigungsminister beider Länder entscheiden. Er wünsche aber, dass die deutsch-französische Brigade "eine Zukunft im gemeinsamen Denken unserer Länder" habe.
Steinmeiers Paris-Reise vom Dienstag war bereits der dritte Besuch des Außenministers in der französischen Hauptstadt seit seinem Amtsantritt. So hatte er Mitte Dezember Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem Antrittsbesuch in Paris nach ihrer Wiederwahl begleitet. Merkel hatte dabei gesagt, sie hoffe auf eine "neue Etappe" in den deutsch-französischen Beziehungen.
Merkel und Frankreichs sozialistischer Staatschef François Hollande hatten in der Vergangenheit auf zahlreichen Gebieten, insbesondere bei der Bekämpfung der Eurokrise, unterschiedliche Auffassungen vertreten. Seit in Berlin eine Große Koalition mit der SPD regiert, deutet vieles darauf hin, dass sich die Zusammenarbeit mit der sozialistischen Regierung in Frankreich verbessert.
