Diplomatische Eiszeit Steinmeier warnt vor Entfremdung mit Russland
Berlin · Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist besorgt über das zerrüttete Verhältnis des Westens zu Russland und wirbt für intensive diplomatischen Bemühungen. Derzeit gibt es auf beiden Seiten keine Vertrauensbasis, sagt Steinmeier.
"Ganz unabhängig von (Präsident Wladimir) Putin - wir dürfen nicht Russland insgesamt, das Land und seine Menschen, zum Feind erklären", sagte Steinmeier der "Bild am Sonntag". Der Giftanschlag auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal sei besorgniserregend. "Aber mindestens ebenso muss uns die galoppierende Entfremdung zwischen Russland und dem Westen besorgen, deren Folgen weit über diesen Fall hinausgehen."
Das Staatsoberhaupt stellte fest: "Es gibt praktisch keine Vertrauensbasis mehr - auf beiden Seiten. Dieser gefährlichen Entfremdung entgegenzuwirken, ist die eigentliche Herausforderung und Aufgabe verantwortlicher Politik." Man dürfe sich "nicht von einer neuen Endzeitstimmung im Verhältnis zu schwierigen Nachbarn dominieren lassen".
Die Bundesregierung trägt laut dem Bundespräsidenten zugleich eine große Verantwortung für die Geschlossenheit und Handlungsfähigkeit der Europäischen Union. Deshalb sei es wichtig, dem Kreml immer wieder die Folgen seines Handelns für das europäisch-russische Verhältnis deutlich zu machen.
"Dazu gehören auch die nach der Krim-Annexion und dem Konflikt in der Ost-Ukraine beschlossenen Sanktionen. Aber wir dürfen nicht aufgeben, dies auch im direkten Gespräch zu tun", sagte Steinmeier.
