Frank-Walter Steinmeier: Pegida spricht nicht für Deutschland

Ansehen in der Welt beschädigt : Steinmeier: "'Pegida' spricht nicht für Deutschland"

Die Demonstrationen der islamkritischen "Pegida"-Bewegung haben nach Ansicht von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) das Ansehen Deutschlands in der Welt beschädigt.

"Bei uns wird unterschätzt, welchen Schaden die fremdenfeindlichen und rassistischen Sprüche und Plakate der 'Pegida' schon jetzt angerichtet haben", sagte Steinmeier der "Bild am Sonntag". "Ob wir das wollen oder nicht: Gerade bei diesen Fragen blickt die Welt mit großer Aufmerksamkeit nach Deutschland."

Es gehe nun darum, dem schlechten Ruf entgegenzutreten, sagte der Minister weiter: "Wir werden immer wieder klarmachen, dass 'Pegida' eben nicht die schweigende Mehrheit ist und Deutschland ein weltoffenes Land ist und bleibt, das Anteil nimmt und nicht wegschaut, wenn Millionen Menschen zur Flucht gezwungen werden." Bei seinen zahlreichen Besuchen im Ausland sei "Pegida" häufig Thema: "Ich werde ständig darauf angesprochen. In vielen Ländern wird das, was sich auf unseren Straßen abspielt, sehr genau verfolgt. Umso wichtiger ist es, dass wir klar und deutlich sagen: 'Pegida' spricht nicht für Deutschland."

Einen Dialog mit den "Pegida"-Verantwortlichen lehnte Steinmeier entschieden ab: "Ich rede mit Menschen, die enttäuscht sind, Sorgen haben und sich benachteiligt fühlen, so wie das viele andere Politiker auch tun. Aber ich habe keine Lust, mit den selbst ernannten Funktionären zu sprechen."

Zugleich kritisierte der Minister "diese Attitüde von 'Pegida', die behauptet, man dürfe in Deutschland nicht alles sagen oder niemand würde einem zuhören". Dies sei nicht wahr. Derartige Aussagen dienten letztlich nur als Vorwand, um Ängste zu schüren, sagte der Minister. "Dazu gehört leider auch Hetze gegen Ausländer und Muslime."

Demo am Sonntag

In Dresden geht "Pegida" in dieser Woche nicht montags, sondern bereits am heutigen Sonntag auf die Straße. Die selbsternannten "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" versammeln sich auf dem Theaterplatz vor der Semperoper zu ihrer inzwischen 13. Kundgebung. Auf dem benachbarten Schloßplatz treffen sich Gegendemonstranten.

Am Montag vor zwei Wochen hatte Pegida nach Polizeiangaben etwa 25.000 Menschen auf die Straße gebracht, so viele wie noch nie. In der vergangenen Woche waren wegen einer islamistischen Terrordrohung gegen den inzwischen zurückgetretenen Pegida-Chef Lutz Bachmann alle Veranstaltungen in Dresden abgesagt worden.

Hier geht es zur Bilderstrecke: So demonstrierten 35.000 in Dresden gegen "Pegida"

(AFP/dpa)
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