Frank-Jürgen Weise wehrt sich gegen Kritik des Bamf-Personalrats

„Falsch und auch böswillig“ : Weise wehrt sich gegen Kritik des Bamf-Personalrats

Der frühere Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, hat sich gegen Kritik des Personalrats der Behörde an seinem Führungsstil und seinen Reformen zur Wehr gesetzt.

„Die Aussage des Personalrates ist der durchsichtige Versuch, zu alten Strukturen zurückzukehren“, sagte Weise unserer Redaktion. Die Überforderung des Bamf sei durch zwei Faktoren zustande gekommen: Die große Menge an Geflüchteten in sehr kurzer Zeit und ein Bamf, das darauf in keiner Weise eingestellt gewesen sei.

Weise betonte: „Unser Krisenmanagement hat dazu geführt, dass das Bamf überhaupt eine Chance hatte, den Anforderungen gerecht zu werden. Wir haben die Abläufe so geordnet, dass durch die Zusammenfassung von gleichartigen Fällen bei einem Bearbeiter die Entscheidungen wesentlich vereinfacht wurden.“ Den Begriff „Fließband“ in Zusammenhang mit beschleunigten Verfahren nannte Weise „falsch und auch böswillig“.

Der frühere Bamf-Chef verwies zudem auf eine Zielvereinbarung mit dem Innenministerium und auch eine Übereinstimmung über alle Parteien, wonach die Bearbeitung der Asylverfahren Priorität hätte haben müssen. „Sonst würden sich noch immer hunderttausende Anträge im Bamf stapeln. Dass es durch viele neue Mitarbeitende auch zu Fehlern kommen kann, war klar, aber im Rahmen der Risikoabwägung das kleinere Übel“, betonte Weise.

Bamf-Personalratschef Rudolf Scheinost hatte zuvor Vorwürfe gegen Weise erhoben. Unter dessen Leitung sei die Behörde "auf marktwirtschaftliche Benchmarks getrimmt" worden, hatte Scheinost den Zeitungen der Funke Mediengruppe gesagt. "Über das Grundrecht auf Asyl wurde wie am Fließband entschieden", kritisierte er.

"Mit den vielen Gerichtsurteilen gegen Bamf-Entscheidungen sowie den Pannen, Fehlern und Unregelmäßigkeiten bei den Außenstellen" werde jetzt "die Rechnung für diese Behördenpolitik" gezahlt. Er forderte, die Asylverfahren wieder zu "entschleunigen".

(qua/AFP)
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