Verdacht auf Besitz von Kinderpornografie Fraktionschef Oppermann fordert schnelle Aufklärung im Fall Edathy
Der SPD-Politiker Sebastian Edathy hat den Vorwurf zurückgewiesen, sich kinderpornografisches Material beschafft zu haben. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann reagierte betroffen auf die Vorwürfe und fordert eine schnelle Aufklärung des Falls.
"Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften beziehungsweise hätte mir diese verschafft, ist unwahr", erklärte Edathy am Dienstag auf seiner Facebook-Seite. "Ein strafbares Verhalten liegt nicht vor." Eine Durchsuchung seiner Privatwohnung am Montag habe "nur auf Mutmaßungen" beruht. Die SPD zeigte sich bestürzt über den Verdacht. "Ich hoffe, dass die Ermittlungsbehörden den Sachverhalt schnell und umfassend aufklären können", sagte Fraktionschef Thomas Oppermann.
Der 44-jährige Edathy hatte am Samstag überraschend mitgeteilt, dass er aus gesundheitlichen Gründen tags zuvor sein Bundestagsmandat niedergelegt habe. Edathy war viele Jahre Vorsitzender des Innenausschusses des Bundestages. In der vergangenen Wahlperiode machte er sich einen Namen als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zu den NSU-Morden. Seit einigen Wochen ist er krankheitsbedingt entschuldigt. Auf Facebook stellte er am 17. Januar den Ausschnitt einer Krankschreibung bis 28. Februar 2014 ein.
Aufregung über Foto in Wohnung
Edathy bestätigte in seiner Pressemitteilung, dass seine Wohnung durchsucht worden sei. Weil dabei auch die Lokalpresse zugegen gewesen sei, werde er Strafanzeige erstatten: "Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt." Die Nienburger Zeitung "Die Harke" in Edathys Wahlkreis hatte unter Berufung auf SPD-Kreise berichtet, gegen den Politiker werde wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie ermittelt. Der Autor des am Dienstag erschienenen Artikels, Stefan Reckleben, bekräftigte nach Edathys Erklärung, das Blatt bleibe bei seiner Darstellung. "Wir haben bislang noch keine Gegendarstellung oder Einstweilige Verfügung zugestellt bekommen", sagte er der Nachrichtenagentur Reuters.
Dem Artikel beigestellt war ein Foto, das eine Innenansicht der Wohnung Edathys während einer Hausdurchsuchung am Montag im niedersächsischen Rehburg zeigt. Reckleben, der auch das Foto gemacht hatte, sagte, er habe von außen und von einem öffentlichen Bereich aus fotografiert.
Oppermann sagte, mit Edathy habe er seit Bekanntwerden des Verdachts keinen Kontakt gehabt. "Die geäußerten Vorwürfe wiegen ungeheuer schwer", sagte Oppermann. Seit Montagabend sei bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Hannover Ermittlungen gegen ihn führe, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Christine Lambrecht. "Die genannten Gründe - Besitz von Kinderpornografie - sind sehr schwerwiegend. Ich persönlich bin zutiefst bestürzt." Die Staatsanwaltschaft Hannover bestätigte die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Edathy. Zu den Gründen äußerte sich die Anklagebehörde nicht.
Lambrecht sagte, sie habe keine eigene Kenntnis über den Grund für das Ermittlungsverfahren. Sie beziehe sich auf Presseberichte. Es gebe Versuche, mit Edathy Kontakt aufzunehmen: "Er ist momentan nicht erreichbar." Er fehle seit einigen Wochen krankheitsbedingt: "Man hatte auch den Eindruck, dass das keineswegs eine kurzfristige Erkrankung ist."
