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Fragestunde im Bundestag: Leichtes Spiel für Angela Merkel

Kommentar zur Fragestunde im Bundestag : Leichtes Spiel für die Kanzlerin

Erstmals bekommen die Fraktionen im Bundestag die Gelegenheit, die Kanzlerin direkt zu befragen. Von Kreuzverhör kann aber keine Rede sein.

Befragungen von Regierungschefs kennt man aus dem britischen Unterhaus. Dabei geht es hoch her. Die Abgeordneten zünden rhetorische Feuerwerke und bespielen die Polit-Bühne teils sogar mit Luftgitarre. Solche Szenen müssen kein Vorbild sein, denn wie man an der britischen Politik sehen kann, ist diese Art der Demokratie-Inszenierung auch kein Schutz vor starken populistischen Strömungen. Doch ein bisschen weniger brav als im Deutschen Bundestag sollten Regierungsbefragungen schon ablaufen.

Die Abgeordneten haben die Chance versäumt, Kanzlerin Merkel wirklich ins Kreuzverhör zu nehmen (ein Protokoll der Fragestunde finden Sie hier). Die einen fragen dieses zur Flüchtlingspolitik, die anderen jenes. Dann geht es um Plastikmüll und um den Arbeitsmarkt. An einem Strang ziehen sie nicht. Viele Fragen sind auch nicht besonders treffsicher, sondern geben vor allem die bekannte Position der jeweiligen Fraktion wieder – nur mit einem Fragezeichen versehen. Merkel kann alle Fragen souverän parieren. Keine einzige treibt sie in die Enge. Allerdings kann sie auch leicht ausweichen, da die Abgeordneten nicht nachhaken dürfen. Sie kommt in dieser Fragestunde kein einziges Mal in die Verlegenheit, etwas Unbedachtes zu sagen.

Wenn die Fragestunde im Bundestag interessanter und erkenntnisreicher werden soll, müssen die Fragesteller künftig die Chance bekommen nachzuhaken. Es muss sich ein Dialog, ein Streitgespräch, eine Auseinandersetzung entwickeln können. Die einzelnen Fraktionen wiederum sollten so schlau sein, sich auf ein Thema zu konzentrieren und dabei nachzubohren.

Der Ansatz, dass sich die Regierungschefin und auch die Minister den Fragen der Parlamentarier stellen müssen, ist nur zu begrüßen. Dieses Format eröffnete die Chance, Parlamentarismus von seiner lebendigen Art zu zeigen und auch im Volk für die Demokratie zu werben. Um diesen Effekt zu erzielen, bedarf die Bundestagsfragestunde allerdings der Nachbesserung. Die Abgeordneten brauchen mehr Freiheit, ihre kritischen Punkte in gezielte Fragen zu kleiden und ausweichende Antworten zu entlarven. Zugleich müssen sie in ihren Fragetechniken kreativer und geistreicher werden. Dann könnten TV-Übertragungen aus dem Bundestag auch mal wieder eine ansehnliche Einschaltquote bekommen.

(qua)