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Flüchtlingsabkommen zwischen Italien und Deutschland

Matteo Salvini : Italiens Innenminister sieht Flüchtlingsabkommen mit Deutschland "in Greifweite"

Salvini hat bestätigt, dass Italien und Deutschland Fortschritte bei einem Flüchtlingsabkommen machen. Er fordert ein „Nullsaldo“ bei Rücksendung von Flüchtlingen.

Italiens Innenminister Matteo Salvini sieht das zwischen Deutschland und Italien geplante Flüchtlingsabkommen „in Greifweite.“ Seine Regierung werde allerdings nur in ein solches Abkommen einwilligen, wenn dabei ein "Nullsaldo" für Italien herauskomme, sagte Salvini am Dienstag in Mailand. Italien werde Flüchtlinge aus Deutschland zurücknehmen, wenn ihm selber "die gleiche Zahl an Migranten abgenommen" werde.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte Rom bereits in Aussicht gestellt, dass Deutschland für die nach Italien zurückgeschickten Flüchtlinge "etwa in gleichem Umfang" Migranten aufnehmen werde, die im Zuge der Seenotrettung von Italien geborgen wurden.

Seehofer will Asylbewerber, die an der deutsch-österreichischen Grenze aufgegriffen werden, in jene EU-Länder zurückschicken, wo sie zuerst registriert worden sind. Dies wird anhand der europäischen Fingerabdruck-Datenbank Eurodac festgestellt.

Entsprechende Abkommen mit Spanien und Griechenland sind bereits geschlossen. Der Streit um Seehofers Anliegen hatte die Unionsparteien im Juni an den Rande des Bruchs geführt.

(ubg/AFP/dpa )