Flüchtlingsbeauftragte Özoguz "Online-Hass hat keine Grenze"
Berlin · Nach Einschätzung der Flüchtlingsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özuguz (SPD), lassen sich Drohungen und Beschimpfungen im Netz kaum abstellen. Sie seien zu einem Teil ihres Alltags geworden, sagte die Politikerin der "Welt am Sonntag". Nahezu täglich erhalte sie Anfeindungen per Brief, E-Mail oder über Soziale Netzwerke wie Facebook. "Ich habe das Gefühl, da gibt es derzeit keine Grenze."
Das ist Aydan Özoguz
Für sie persönlich bleibe die Gefahr "recht abstrakt", sagte Özuguz weiter. Für Lokalpolitiker wie den früheren Tröglitzer Bürgermeister Markus Nierth könne es jedoch sehr bedrohlich sein, wenn die Absender aus der unmittelbaren Umgebung stammten. Nierth war Anfang März wegen rechtsextremer Anfeindungen zurückgetreten.
Zu dem Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Tröglitz vor einer Woche sagte Özuguz, der Ort sei kein Einzel-, aber ein Sonderfall.
"Mich überrascht seit Pegida auch nicht, dass weniger ausländische Wissenschaftler nach Sachsen kommen wollen", so die Politikerin. Im Ausland würden ausländerfeindliche Strömungen deutlich wahrgenommen.
Der geplante Auftritt des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders am Montag in Dresden zeige, wie weit rechts die Pegida-Bewegung stehe, sagte Özuguz der "Welt" (Montag). "Wer jetzt noch hinter dieser Fahne herläuft, schließt sich einer offen rechten Bewegung an." Die anti-islamische Initiative erwartet bei der Kundgebung mit Wilders laut Medienberichten bis zu 30.000 Teilnehmer.
