BAMF-Chef Weise Warteschlangen von Flüchtlingen bleiben wohl noch eine Weile
Weimar · Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, hat Erwartungen an rasche und wesentliche Verbesserungen bei der Bearbeitung von Asylverfahren gedämpft. Neue Strukturen, zusätzliches Personal, genügend Bewerber sowie Dolmetscher würden "leider nicht dazu führen, dass wir schon im ersten Halbjahr 2016 eine spürbare Entlastung haben."
Das sagte Weise am Donnerstag am Rande der Klausur der Grünen-Bundestagsfraktion in Weimar. In den nächsten Monaten werde es weitere Verbesserungen geben. Diese würden aber noch nicht dazu führen, dass die Bilder von "Schlangen wartender Menschen" verschwinden werden.
Nach Angaben von Weise gibt es nach wie vor schätzungsweise 300.000 bis 400.000 Menschen, die noch keinen Asylantrag gestellt haben. Besser aufstellen müsse sich das BAMF auch für die Flüchtlinge, die jetzt neu nach Deutschland kommen. "Das ist alles organisiert, das wird sich einspielen." Weise nannte es unerträglich, dass Menschen weiterhin noch gar nicht registriert seien, keinen Antrag stellen könnten oder lange auf eine Anhörung warten müssten.
Mit Blick auf die von den Innenministern der Länder geforderten Einzelfallprüfungen bei syrischen Flüchtlingen sagte Weise, dies werde - entgegen dem Beschluss der Innenministerkonferenz - nicht ohne Mehraufwand gelingen. Es werde aber versucht, diesen Zusatzaufwand an anderer Stelle einzusparen. Es gebe bundesweit generell genügend Bewerber für eine BAMF-Stelle. Diese müssten aber sorgfältig eingearbeitet werden. Im vierten Quartal 2015 sei das BAMF-Personal um 760 Mitarbeiter aufgestockt worden, im dritten Quartal waren es 60 zusätzliche Mitarbeiter.
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