Rückführung von Flüchtlingen Grüne in Ländern erwägen Abschiebungen nach Afghanistan
Berlin · In zehn Landesregierungen haben sich die Grünen auf einen gemeinsamen Kurs bei Rückführungen von Flüchtlingen nach Afghanistan verständigt – einige Gebiete des Landes gelten als sicher. Allerdings soll die Bundesregierung dessen Sicherheitsbewertung erneut überprüfen.
In zehn Landesregierungen haben sich die Grünen auf einen gemeinsamen Kurs bei Rückführungen von Flüchtlingen nach Afghanistan verständigt — einige Gebiete des Landes gelten als sicher. Allerdings soll die Bundesregierung dessen Sicherheitsbewertung erneut überprüfen.
"Von Abschiebungen nach Afghanistan dauerhaft und grundsätzlich abzusehen, ist für die Länder nur möglich, wenn die Bundesregierung ihre derzeitige Einschätzung der Sicherheitslage ändert", hieß es am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung. Zuerst hatten "Stuttgarter Zeitung", "Stuttgarter Nachrichten" und "Südwest Presse" darüber berichtet.
Die Grünen-Bundestagsfraktion hatte Abschiebungen nach Afghanistan Mitte Dezember wegen der unsicheren Sicherheitslage kritisiert. "Etliche Bundesländer" mit grüner Regierungsbeteiligung hätten sich daher nicht an den Abschiebemaßnahmen beteiligt, hieß es. Die Bundesregierung hingegen hält einige Gebiete in Afghanistan für hinreichend sicher.
Die Grünen in den Landesregierungen formulierten nun Voraussetzungen für die Maßnahmen: So forderten sie die Bundesregierung auf, ihre Sicherheitsbewertung des Landes erneut zu überprüfen und dabei etwa jüngste Erkenntnisse von Nichtregierungsorganisationen einzubeziehen.
Die Grünen sind in elf Landesregierungen vertreten. Die Grünen in Niedersachsen wurden in dem Papier nicht genannt. "In diesem Fall hat Niedersachsen den Bund bereits über die Innenministerkonferenz um Überprüfung der Sicherheitslage gebeten", teilte Landtagsfraktionschefin Anja Piel mit.
