Was wird aus Guido Westerwelle? FDP weist Rücktrittsgedanken zurück
Stuttgart (RPO). Um die Zukunft von Außenminister Guido Westerwelle als Parteichef der FDP gibt es neuen Wirbel. Einem Zeitungsbericht zufolge räumte Westerwelle bei einem Auftritt ein, bereits über seinen Rücktritt nachgedacht zu haben. Ein Parteisprecher dementierte prompt. In einem Interview räumte Westerwelle indes Fehler ein. Jetzt will er sich in vier Regionalkonferenzen seiner Partei stellen.
Westerwelle darf Kabinettssitzung leiten
Die FDP hat am Sonntag einen Medienbericht über Rücktrittsgedanken von Parteichef Guido Westerwelle zurückgewiesen. "Von Rücktritt war nie die Rede", sagte ein Parteisprecher auf Anfrage einer Nachrichtenagentur . Die "Bild am Sonntag" hatte zuvor berichtet, Westerwelle habe bei einer Veranstaltung der FDP-Bundestagsfraktion drei Tage vor seiner Hochzeit gesagt: "In meinem Urlaub auf Mallorca habe ich über einen Rücktritt vom Parteivorsitz nachgedacht."
In einem Interview mit der Zeitung "Sonntag Aktuell" wies der FDP-Chef und Außenminister Forderungen aus seiner Partei nach einer Ämtertrennung zurück: "Die Kanzlerin ist gleichzeitig CDU-Vorsitzende, und der bayerische Ministerpräsident ist gleichzeitig CSU-Chef. Sie tun das, weil sie — so wie ich auch — das Gewicht ihrer Partei in der Koalition stärken wollen", erklärte Westerwelle. Die Ämter seien auf dem Bundesparteitag im Herbst letzten Jahres bewusst zusammengeführt worden.
Zugleich räumte Westerwelle Fehler der Koalition in den ersten Monaten der gemeinsamen Regierungszeit ein. "Wir haben uns anfangs in dieser Frage zu sehr von Jahreszahlen, Monaten und Fristen leiten lassen. Wir haben eine volle Legislaturperiode und gehen jetzt Schritt für Schritt vor", sagte Westerwelle mit Blick auf die von der FDP angestrebte Steuerentlastung.
Nach der Euro-Finanzkrise sei es notwendig gewesen, die Prioritäten zu verändern. "Haushaltskonsolidierung steht nun an erster Stelle", betonte Westerwelle und kündigte zugleich an: "Aber schon in diesem Herbst legen wir Dutzende von Steuervereinfachungsvorschlägen vor, um dem Ziel der Steuergerechtigkeit näher zu kommen."
Westerwelle stellt sich nach der parteiinternen Kritik nun der Parteibasis auf insgesamt vier Regionalkonferenzen im September und Oktober. Nach einer ersten Konferenz in Siegburg, sollte er am Sonntag nach Ulm kommen. Weitere Konferenzen folgen am 30. September in Schwerin und am 8. Oktober in Halle. Für den 24. Oktober ist zudem eine große Kreisvorsitzendenkonferenz in der FDP-Parteizentrale in Berlin geplant.
Unterstützung kam am Wochenende indes von Parteivize Rainer Brüderle. "Es wäre unfair und falsch, die Probleme auf eine Person zu reduzieren. Die Mannschaft muss jetzt zusammenstehen", sagte Brüderle der "BamS". "Ich stehe hinter ihm", fügte er hinzu. Allerdings wurden auch Brüderle wiederholt Ambitionen auf den FDP-Vorsitz nachgesagt.
