Neue Ausschussvorsitzende FDP wechselt Pieper aus
Berlin (rpo). Die FDP braucht im Frührjahr eine neuen Generalsekretär. Die momentane Amtsinhaberin Cornelia Pieper wurde von der Bundestagsfraktion zur Vorsitzenden des Bildungsausschusses gewählt. Parteichef Guido Westerwelle will im März Nachfolge-Vorschlag für Pieper präsentieren.
Folglich müsse "natürlich" der Posten des Generalsekretärs auf dem Bundesparteitag im Mai neu besetzt werden, sagte der Parteivorsitzende Guido Westerwelle. Seinen Personalvorschlag wolle er im März machen.
Pieper war bereits seit Monaten als Generalsekretärin heftig kritisiert worden. Westerwelle hatte zuletzt bereits offen gelassen, ob er sie erneut zur Generalsekretärin vorschlagen würde. Der Ausschussvorsitz, den die FDP besetzen darf, war nach dem Rücktritt von Amtsinhaberin Ulrike Flach nach einer Gehaltsaffäre zu Wochenbeginn frei geworden. Die Frage, ob es sich um ein "Trostpflaster" für Pieper handele, ließ Westerwelle offen und betonte stattdessen die politische Bedeutung der Bildung und des "sehr herausgehobenen Amts" im Ausschuss.
Westerwelle sprach von einer "sehr wichtigen Entscheidung". Er dankte Pieper für die "hervorragende Arbeit" als Generalsekretärin. Die politische Profilierung und die Stärkung der Liberalen als gesamtdeutsche Partei seien ihr Verdienst. Sie werde "mit Sicherheit auch in Zukunft zum engsten Führungszirkel" der FDP zählen. Pieper selbst sagte, Westerwelle habe ihr versichert: "Ich will auf dich auf keinen Fall in der Parteispitze verzichten." Auf dem Parteitag im Mai ist unter anderem der Posten eines Vizevorsitzenden zu besetzen.
Pieper sagte zu ihrer neuen Position: "Ich freue mich auf diese Aufgabe. Für mich ist es eine Art Traumjob." Er erfordere ihre gesamte politische Kraft. Pieper war bisher bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, eckte aber auch in dieser Funktion an. Zuletzt brachte sie in einem Thesenpapier eine stärkere Bildungskompetenz des Bundes ins Gespräch, was auf heftigen Widerstand in der Partei traf. Sie sagte, sie werde auch in Zukunft ein streitbarer Geist sein. Westerwelle meinte, es sei ganz normal, dass erwachsene Menschen nicht in allen Fragen übereinstimmten. Pieper werde sich jedoch als "echte Gegenspielerin" der Opposition zu Bildungsministerin Edelgard Bulmahn profilieren.
Die Entscheidung für den Personalwechsel fiel offenbar kurzfristig. Gerhardt hatte noch am Morgen dementiert, dass Pieper für das Amt nominiert werde. Pieper selbst hatte noch tagsüber gesagt: "Ich bin Generalsekretärin, der die Bildung zwar wichtig ist, aber ich kann mich nur einer Aufgabe widmen." Im Moment sehe es so aus, als ob sie ihren Job als Generalsekretärin "ganz gut erfülle".
Wie der nordrhein-westfälische FDP-Landesvorsitzende Andreas Pinkwart berichtete, wurde Pieper in der Fraktion bei zwei Enthaltungen einstimmig gewählt.
