Bundeswehrreform und Truppenstärke FDP fordert schnelle Entscheidungen von de Maizière
Berlin (RPO). Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) muss nach Ansicht der FDP schnellstmöglich eine Entscheidung über die künftige Truppenstärke treffen. Unterdessen hält die Heeresführung eine Aussetzung der Bundeswehrreform für möglich.
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"De Maizières wichtigste Aufgabe ist es zunächst, eine Einigung des Kabinetts über den künftigen Streitkräfteumfang zu erzielen", sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Elke Hoff, der Zeitung "Die Welt". "Damit steht und fällt alles andere, ob Stationierungsentscheidungen oder Nachwuchswerbung."
Hoff forderte de Maizière zudem auf, seine Haltung zur Weihnachtsgeldkürzung der Soldaten zu überdenken. "Ich wünsche mir, dass Herr de Maizière ein neues Verständnis für die Besonderheiten des Soldatenberufs entwickelt und sich für die Schaffung eines eigenen Besoldungssystems einsetzt", sagte Hoff. Die Bundesregierung hatte auf ihrer Sparklausur im Sommer 2010 beschlossen, die seit 2006 bestehende Halbierung der Sonderzahlung fortzuschreiben, obwohl die Wiedereinführung in voller Höhe ab 2011 fest versprochen worden war. Nach Informationen des Blattes war de Maizière in seinem früheren Amt als Innenminister im Bundeskabinett besonders vehement für ein Festhalten an der Weihnachtsgeldkürzung eingetreten.
Heeresführung hält Aussetzung der Bundeswehrreform für möglich
Nach dem Rücktritt Karl-Theodor zu Guttenbergs als Verteidigungsminister hält die Führung des Heeres eine Aussetzung der Bundeswehrreform für möglich. "Nach dem überraschenden Wechsel des Bundesministers der Verteidigung ist nicht auszuschließen, dass die bisherigen Planungen für die Neuausrichtung der Streitkräfte einer Überprüfung unterzogen werden", sagte der Amtschef des Heeresamtes, Wolf Joachim Clauß, am Donnerstag in Köln.
Aus diesem Grunde sagte der General das für kommende Woche anberaumte "Symposium der Panzertruppen" im niedersächsischen Munster ab. Auf der jährlich stattfindenen Fachtagung diskutieren hochrangige Heeresvertreter und Generäle anderer Teilstreitkräfte über neueste Entwicklungen in der Bundeswehr.
Dieses Jahr sollte sich die Veranstaltung, die von den Freundeskreisen der Panzer- und der Panzergrenadiertruppe getragen wird, am 9. und 10. März unter dem Titel "Vom Einsatz her denken - Die Neuausrichtung des Heeres" mit der konkreten Ausgestaltung der von Guttenberg vorangetriebenen Bundeswehrreform in der Truppe beschäftigen. Es sei jetzt nicht der richtige Zeitpunkt, über den aktuellen Ausbildungsstand der Strukturen von Streitkräftebasis, Luftwaffe und Heer zu informieren, sagte der General weiter. Clauß befehligt mit dem Heeresamt alle Schulen und Zentren des Heeres und ist für die Ausbildung und Weiterentwicklung der Landstreitkräfte zuständig.
