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FDP fordert Löschung rechtsextremer Musik bei Streamingdiensten

Vom Verfassungsschutz eingestuft : FDP fordert Löschung rechtsextremer Musik bei Streamingdiensten

Musik-Streamingdienste wie Spotify, Apple oder Amazon sind wegen der Musik rechtsextremer Bands in die Kritik geraten. Die FDP fordert, dass bestimmte Künstler von den Plattformen gelöscht werden.

Die Musik von Bands, die als eindeutig rechtsextrem eingestuft würden, sei dort leicht zu beziehen, bestätigte der Bundesverfassungsschutz der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Beispiele dafür seien etwa die Gruppen "Übermensch" oder "Blutlinie". Man sehe dies "grundsätzlich kritisch", so die Behörde.

Der innenpolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Konstantin Kuhle, forderte eine Löschung der entsprechenden Inhalte. "Es wird höchste Zeit, dass die Streamingdienste rechtsextreme Musik aus ihrem Angebot nehmen", sagte er. Das gelte auch dann, wenn die Musik nicht offiziell von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert worden sei.

Marktführer Spotify erklärte auf Anfrage der Zeitung, indizierte Inhalte "oder solche, die geeignet sind, in irgendeiner Weise Feindseligkeit zu erzeugen - sei es aus rassistischen, religiösen oder anderen Gründen" würden nicht toleriert und aus der Bibliothek entfernt. Allerdings stehen die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Bands nicht auf dem Index.

Zu Jahresbeginn hatten antisemitische Playlists bei Spotify für Aufsehen gesorgt. Nach Kritik etwa der Gedenkstätte des früheren NS-Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau begann der Anbieter rasch mit einer Löschung. Die Anti-Defamation League gegen Diskriminierung von Juden mahnte seinerzeit, alle Plattformen sollten Hassinhalte verbieten, die sich gegen geschützte Identitäten wie Religion, sexuelle Orientierung, Geschlecht oder Herkunft richteten. Das sei bei Spotify derzeit nicht ausdrücklich der Fall.

(anst/kna)