Bis 2013 soll Effizienz festgestellt werden Familienpolitische Leistungen auf den Prüfstand
Berlin (RPO). Nach Worten von Bundesfamilienministerin Kristina Köhler kommen alle familienpolitischen Leistungen des Staates auf den Prüfstand. Bis 2013 sollen alle Leistungen evaluiert werden - "vom Ehegattensplitting bis zum Kindergeld", so Köhler laut einem Zeitungsbericht.
Kristina Köhler zur Familienministerin ernannt
Sie habe mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vereinbart, "dass wir bis 2013 alle familienpolitischen Leistungen evaluieren", sagte Köhler der "Bild am Sonntag". "Dann werden wir sehen, was sich bewährt und was nicht."
Über die familienpolitischen Leistungen des Staates werde zwar seit Jahrzehnten gestritten - "aber noch nie hat es jemand systematisch untersucht", fügte Köhler hinzu. Sie wolle wissen, ob wirklich alle der insgesamt 150 verschiedenen Maßnahmen sinnvoll seien.
Die Ministerin machte aber klar, dass sie am Gesamtvolumen der Leistungen für Familien in einer geschätzten Größenordnung von 250 Milliarden Euro nichts ändern will. "Ziel ist nicht eine Kürzung der Mittel - sondern ihr effizienter Einsatz", sagte Köhler.
