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Fall Sebastian Edathy: Wolfgang Bosbach nennt kuriose Details

CDU-Politiker war bei Markus Lanz zu Gast : Wolfgang Bosbach nennt kuriose Details zur Edathy-Affäre

Wolfgang Bosbach ist das politische Gewissen Deutschlands. Der CDU-Politiker redet Klartext. In der ZDF-Sendung von Markus Lanz sprach er über die Edathy-Affäre, die Rolle des BKA-Chefs Jörg Ziercke und lieferte kuriose Details.

Bosbach durfte als erster Gast das Wort ergreifen. Er blicke mit "sehr gemischten Gefühlen" auf die Edathy-Affäre, man könne sie politisch, rechtlich und moralisch bewerten. Aber eines stellte er zu Beginn klar: "Ich bin enttäuscht darüber, was man uns über die Aufklärungsarbeit gesagt hat.

"Die Affäre Edathy ist eine Belastung für die Regierung — aber sie ist auf Dauer keine Bedrohung", fügte Bosbach an. Auf die Frage des Moderators, ob Edathy Zeit gehabt hätte, kompromittierendes Material beiseite zu schaffen, sagte Bosbach: "Ja, denn Edathy hatte dem ehemaligen niedersächsichen Innenminister Heiner Barthling gesagt, dass er von den Hausdurchsuchungen gewusst habe."

Bosbach und die Ziercke-Kritik

Bosbach Kritik galt unter anderem dem Präsidenten des Bundeskriminalamts (BKA) Jörg Ziercke, der vor einer Woche zum Fall Edathy vor dem Innenausschuss des Bundestags ausgesagt hatte. Bosbach leitet diesen Innenausschuss. Kürzlich kam heraus, dass auch ein ranghoher BKA-Beamter kinderpornografisches Material besessen hat, Ziercke dies bei der Befragung im Innenausschuss aber nicht erwähnte.

"Ziercke hat uns gesagt, er habe bei der Auswertung der Daten alle gleich behandelt. Das ist nun wirklich falsch. Ich persönlich kann mir nicht vorstellen, dass das Herr Ziercke nicht gewusst hat. Der Präsident des Bundeskriminalamtes hat uns enttäuscht."

"Das war ganz normale Justizpost"

Kurios wurde es, als Bosbach Details zu dem Brief nannte, in dem die Aufhebung von Edathys Immunität beantragt wurde. Der Brief aber brauchte über eine Woche, um beim Bundestagspräsidenten Norbert Lammert zu landen. "Das war ganz normale Justizpost", sagte Bosbach, der unfreiwillig einen Lacher im Publikum auslöste.

Bosbach fuhr fort. "Die Post ging in einen großen Sammeltransport zu einem örtlichen Zusteller in Hannover. Dann haben die gemerkt, dass der Zielort nicht zu Hannover gehört. Jetzt musste die Post von Hannover nach Berlin transportiert werden, da war er aber unterfrankiert, also musste das Kuvert nochmal frankiert werden. Dann funktionierte die Klebelasche nicht, so dass der Brief nie richtig verschlossen war."

Bosbachs Fazit ging im Gelächter fast unter. "Das heißt: Der Brief hat sechs Tage gebraucht, der war zweimal frankiert, er ist geöffnet angekommen — ein suboptimaler Transport. In anderen Fällen schickt man übrigens einen Boten."

SPD will Edathy ausschließen

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Edathy, weil er sich Bilder beschafft haben soll, die sich in einem Grenzbereich zur Kinderpornografie bewegen. Die SPD-Führung wusste früh Bescheid, dass möglicherweise etwas auf ihren Parteikollegen zurollt. Die SPD will Edathy aus der Partei ausschließen.

Die Edathy-Affäre hat eine schwere Vertrauenskrise in der großen Koalition ausgelöst. Hans-Peter Friedrich hatte im Oktober 2013 als damaliger Innenminister SPD-Chef Sigmar Gabriel darüber unterrichtet, dass der Name des SPD-Politikers bei internationalen Ermittlungen aufgetaucht war. Inzwischen ist klar, dass es dabei um Kinderpornografie ging.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hatte den Vorgang öffentlich gemacht. Kurz darauf trat Friedrich von seinem Amt als Agrarminister zurück. Seither streiten Union und SPD über den Umgang mit Informationen. Doch auch die Rolle von Bundes- und Landeskriminalämtern wird seither kritisch betrachtet.

(nbe)