Fahrverbote und Stickoxide: Eine Atempause für Berlin

Debatte um Fahrverbote : Eine Atempause für Berlin

Die Bundesregierung kommt mit ihren Gesetzesplänen voran, um Diesel- Fahrverbote zu vermeiden. Die EU-Kommission kommt ihr entgegen. Was erst einmal gut klingt, ist in Wirklichkeit ein Zeugnis von Politikversagen.

Seit 2010 sind Grenzwerte für die Belastung der Luft allen EU-Mitgliedstaaten bekannt. Zudem sind mehr als drei Jahre seit der Aufdeckung des VW-Abgasskandals vergangen. Es waren verlorene Jahre, denn ein entschiedenes Vorgehen gegen die mangelhafte Luftqualität in vielen Städten wurde kaum erkennbar. Anstatt die Autohersteller frühzeitig in die Pflicht zu nehmen, damit sie sauberere Motoren bauen, hat es die Bundesregierung zugelassen, dass Diesel-Fahrer der Bannstrahl von Fahrverboten traf. Ein Armutszeugnis für das Land der Dichter und Fahrzeuglenker.

Auch der Streit, wie viel Dreck nun schädlich ist, brachte mehr Lähmung als Lösung. In Wahrheit offenbart das, was Berlin in Brüssel herausgeschlagen hat, das ganze Versagen vorausschauender Politik. Eine Überschreitung des Grenzwerts für Stickoxid um zehn Mikrogramm klingt zwar nicht dramatisch, und tatsächlich nimmt dies zunächst etwas Druck aus der im wahrsten Sinne des Wortes verfahrenen Situation. Aber mehr als eine Atempause ist es nicht – Atem holen bleibt vielerorts riskant.

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Wenigstens gibt es Hoffnung, dass zunehmende E-Mobilität im Stadtverkehr und noch schärfere Abgasvorschriften für Verbrenner in naher Zukunft für weniger dicke Luft sorgen werden. Im Moment wird sie dadurch weiter verpestet, dass der Fisch vom Kopf her stinkt.

(bew)
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