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Künftig nur noch neun statt 16?: Experten: Schuldenbremse könnte Länder zur Fusion zwingen

Künftig nur noch neun statt 16? : Experten: Schuldenbremse könnte Länder zur Fusion zwingen

Viele Bundesländer sind in Finanznot - und dürften ab 2020 durch die Schuldenbremse in noch größere finanzielle Schwierigkeiten geraten. Experten sagen, das könnte einige Bundesländer zur Fusion zwingen.

Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse verbietet es den Ländern ab 2020, neue Schulden zu machen. Manchen Bundesländern könnte das das Genick brechen, sagen Experten.

"Einige Bundesländer sind offensichtlich in keiner Weise in der Lage, finanziell für sich selbst zu sorgen", sagte der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, der "Welt am Sonntag". Daher müsse es eine erneute Föderalismusreform geben, in der über eine "Neugliederung des Bundesgebietes" nachgedacht werde.

Der "Bund der Steuerzahler" hat für die "Welt am Sonntag" berechnet, dass der Staat eine halbe Milliarde Euro pro Jahr sparen könne, wenn durch Fusionen von Bundesländern zehn Prozent der politischen Führung wegfallen könnten. Durch die Zusammenlegung von Behörden wie den Statistikämtern ergebe sich weiteres Sparpotenzial.

Nach Informationen der "Welt am Sonntag" will Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) eine neue Föderalismuskommission vorschlagen, wenn er im Oktober den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz übernimmt.

Planspiele: Aus 16 mach neun

Doch welche Bundesländer kämen für eine Fusion infrage? Teil der Planspiele sind zum Beispiel ein Nordstaat aus Hamburg, Schleswig Holstein und Mecklenburg-Vorpommern und Zusammenschlüsse des Saarlandes mit Rheinland-Pfalz, Bremens mit Niedersachsen, Berlins mit Brandenburg und Sachsen-Anhalt und von Thüringen mit Sachsen.

(jco)