Posten neu besetzt Eva Högl wird als neue Wehrbeauftragte vereidigt
Berlin · Die neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl von der SPD, hat ihren Amtseid abgelegt. Sie tritt die Nachfolge von Hans-Peter Bartels an.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble wünschte der 51-jährigen Juristin dazu am Donnerstag viel Erfolg und wies darauf hin: „Es gibt keinen Handschlag in Corona-Zeiten.“ Das Parlament hatte die Innen- und Rechtsexpertin der Sozialdemokraten am 7. Mai zur Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels gewählt. Ihn hatte die SPD-Fraktion nicht wieder für das Amt nominiert.
Wehrbeauftragte helfen nach Grundgesetz-Artikel 45b dem Bundestag bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte. Högl ist nun als Anwältin der Soldaten tätig, die sich jederzeit an sie wenden können. Sie kann auch jederzeit angemeldete oder unangemeldete Besuche bei der Truppe unternehmen.
Zu ihren Kernaufgaben gehört nun, über die Wahrung der Grundrechte der Soldaten und der Grundsätze der Inneren Führung in der Bundeswehr zu wachen. Ihre Erkenntnisse soll die Wehrbeauftragte einmal jährlich in einem Bericht an den Bundestag festhalten.
