Drohungen an der Tagesordnung AfD-Spitze sorgt sich um Sicherheit im Europa-Wahlkampf
Berlin · Die AfD steht im Europawahlkampf ganz besonders im Fokus. Doch der AfD-Bundesvorstand sorgt sich vor zunehmenden Drohungen gegenüber den Politikern.
Der AfD-Bundesvorstand sorgt sich vor Beginn des Europawahlkampfes um die Sicherheit prominenter Politiker der Partei. Parteichef Jörg Meuthen sagte am Freitag nach einer Sitzung des Gremiums in Berlin: „Wir haben heute sehr lange über die Bedrohungslage gesprochen.“ Er empfinde angesichts von Drohungen und Mordaufrufen im Internet eine „tiefe Besorgnis“.
Hintergrund sind Aufrufe zu Gewalttaten gegen Meuthen und andere AfD-Politiker, die in den vergangenen Tagen auf linken Websites wie de.indymedia.org aufgetaucht waren. In Sicherheitskreisen bestehen allerdings Zweifel an der Authentizität dieser Botschaften - auch weil sie auf einer Seite aufgetaucht waren, auf der jedermann Beiträge einstellen kann. Ein Gewaltaufruf, der in dieser Woche aufgetaucht war, war im Namen von „Antideutsche Antifa Untergrund“ veröffentlicht worden. Dem Verfassungsschutz ist eine Gruppe mit diesem Namen nicht bekannt.
Für den Schutz von Bundestagsabgeordneten ist das Bundeskriminalamt zuständig. Wird bei einem Landespolitiker eine Bedrohung festgestellt, kümmert sich das jeweilige Landeskriminalamt (LKA). Für den Europaabgeordneten Jörg Meuthen ist das LKA von Baden-Württemberg zuständig. Meuthen ist Spitzenkandidat der Rechtspopulisten für die Europawahl am 26. Mai.
