Bundeswehreinsatz in Westafrika möglich EU will Mali mit militärischer Mission helfen

Brüssel · Die Europäische Union will das westafrikanische Krisenland Mali mit einer militärischen Ausbildungsmission unterstützen. Die EU-Außenminister erklärten in Brüssel ihre Absicht, einen solchen Einsatz im Dezember endgültig zu beschließen.

 Die deutsche Bundeswehr könnte demnächst zwei neue Einsätze fahren: an der türkisch-syrischen Grenze und in Mali. Dazu äußerte sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Montag.

Die deutsche Bundeswehr könnte demnächst zwei neue Einsätze fahren: an der türkisch-syrischen Grenze und in Mali. Dazu äußerte sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Montag.

Foto: dpa, Hannibal Hanschke

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) stellte eine Beteiligung der Bundeswehr in Aussicht, wenn der Auftrag klar von möglichen Kampfeinsätzen abgegrenzt sei.

Mit den Arbeiten an einer Ausbildungsmission für das malische Militär reagieren die EU-Länder auf Befürchtungen, der Norden des Landes könne zu einem Rückzugsgebiet für islamistische Terroristen werden. Islamisten haben die dünn besiedelte Wüstenregion unter ihre Kontrolle gebracht und dort das islamische Recht der Scharia ausgerufen, nachdem im März die Regierung in Bamako von unzufriedenen Soldaten gestürzt worden war.

Im Rahmen der EU-Trainingsmission sollen EU-Diplomaten zufolge rund 250 Ausbilder entsandt werden, um die malischen Streitkräfte neu aufzustellen. Diskutiert wird ihre Stationierung ab Beginn des kommenden Jahres nahe der Hauptstadt Bamako. Vor einem endgültigen Beschluss der EU-Mission sollen die Vereinten Nationen grünes Licht für die geplante Entsendung einer Eingreiftruppe der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) zur Rückeroberung Nordmalis geben, wie de Maizière in Brüssel ankündigte: "Wir wollen, dass die Vereinten Nationen das erste Wort haben."

Der Bundesverteidigungsminister stellte eine Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Militärmission in Aussicht. "Deutschland kann und wird sich an einer solchen Ausbildungsmission beteiligen", sagte de Maizière, ohne jedoch Zahlen zu nennen. Voraussetzung sei aber eine "kristallklare" Trennung zwischen der Ausbildungshilfe der EU und dem rund 3000 Mann starken Kampfeinsatz der afrikanischen Länder.

Die EU-Außenminister erklärten sich in ihrer gemeinsamen Erklärung zudem bereit, den ECOWAS-Einsatz finanziell zu unterstützen. Die Regierung des Landes riefen sie auf, so schnell wie möglich eine Rückkehr zur verfassungsmäßigen und demokratischen Ordnung zu organisieren und freie Wahlen abzuhalten.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) forderte, sich in Mali nicht nur auf eine militärische Unterstützung zu konzentrieren. "Es wird im Norden Malis keine militärische Lösung geben", sagte Westerwelle in Brüssel. Der Landesteil müsse in einen politischen Prozess eingebunden werden.

(AFP)