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EU-Kommission bescheinigt Albanien und Nordmazedonien Fortschritte

Beitrittsverhandlungen für Westbalkanstaaten : EU-Kommission bescheinigt Albanien und Nordmazedonien Fortschritte

Die Westbalkanstaaten Nordmazedonien und Albanien haben nach Ansicht der EU-Kommission weitere Fortschritte auf dem Weg in die EU gemacht. Beide Staaten hätten „weitere greifbare und nachhaltige Ergebnisse erzielt“, teilte die Brüsseler Behörde mit.

„Die Kommission hält an ihren Empfehlungen fest, Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien aufzunehmen, und ich hoffe, dass die Mitgliedstaaten in den kommenden Wochen eine positive Entscheidung treffen“, sagte der zuständige EU-Kommissar Oliver Varhelyi.

Noch im Herbst war die Aufnahme von Verhandlungen über einen EU-Beitritt beider Länder gescheitert - vor allem Widerstand des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Er forderte zunächst eine Reform des Aufnahmeverfahrens. Einen entsprechenden Vorschlag legte die EU-Kommission Anfang Februar vor. Dieser sieht unter anderem vor, dass Länder, deren Reformen auf dem Weg in die Staatengemeinschaft nicht vorankommen oder sogar zurückgedreht werden, stärker als bisher bestraft werden sollen.

Die EU-Kommission attestiert Albanien nun, insbesondere bei der Umsetzung der Justizreform; bei Überprüfungsverfahren für Richter und Staatsanwälte sowie der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität Fortschritte gemacht zu haben. Auch eine Einigung beim weiteren Vorgehen der Wahlrechtsreform hob die EU-Behörde hervor.

Nordmazedonien habe die Unabhängigkeit der Justiz gestärkt. Zudem gebe es bei der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität Erfolge. Fortschritte sieht die EU-Kommission auch bei der Reform der Nachrichtendienste und der öffentlichen Verwaltung.

Die EU-Staaten könnten der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen noch diesen Monat zustimmen. Die EU-Kommission will innerhalb der kommenden Wochen einen Entwicklungs- und Investitionsplan für die Region vorlegen. Für Anfang Mai ist dann ein EU-Westbalkan-Gipfel in Zagreb geplant.

(ala/dpa)