Estorf: Bürgermeister Arnd Focke tritt wegen Bedrohungen von Rechtsextremen zurück

„Wir vergasen dich wie die Antifa“ : Bürgermeister in Estorf tritt wegen Bedrohungen von Rechtsextremen zurück

Erneut ist ein Kommunalpolitiker wegen Bedrohungen und Übergriffen von Rechtsextremen zurückgetreten. Der Bürgermeister der niedersächsischen Gemeinde Estorf hat nach eigenen Angaben sein Amt niedergelegt.

Sein Privatauto sei mit Hakenkreuzen verunstaltet worden, zudem seien Zettel mit der Aufschrift „Wir vergasen dich wie die Antifa“ in seinen Briefkasten geworfen worden, sagte Arnd Focke (SPD) am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Zum 31. Dezember 2019 habe er daher sein Amt nach acht Jahren niedergelegt. Beide Vorfälle habe er zudem beim Staatsschutz angezeigt.

„Es geht um den Schutz meiner Familie und die Beschädigung des Amtes“, sagte Focke. „Die Entscheidung hat wehgetan, aber sie war richtig.“ Die Polizei äußerte sich zunächst nicht zu den Vorfällen und kündigte eine Stellungnahme für den Nachmittag an. Estorf liegt im Landkreis Nienburg nordwestlich von Hannover.

Nach eigenen Angaben war der 48-Jährige schon früher zur Zielscheibe Rechtsextremer geworden - unter anderem, weil er als Bürgermeister in der Flüchtlingshilfe aktiv gewesen sei. „Da gab es immer wieder mal nächtliche Anrufe. Aber dem habe ich mich gewappnet gesehen“, sagte er. Die neuen Vorfälle hätten jedoch eine andere Dimension. „Das war jetzt einfach zu viel. Das wurde zu persönlich und zu direkt.“

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) äußerte sich bei Twitter zu dem Rücktritt. „Wenn Kommunalpolitiker, die sie sich vor Ort ehrenamtlich für unser Gemeinwesen engagieren, in den Rücktritt getrieben werden, ist das beschämend für unsere Demokratie“, erklärte er. „Das dürfen Rechtsstaat, Politik und Zivilgesellschaft nicht tatenlos hinnehmen.“

Im November hatte der Rückzug der Bürgermeisterin der sächsischen Gemeinde Arnsdorf, Martina Angermann, für Aufsehen gesorgt. Die SPD-Politikerin beantragte nach monatelanger Hetze die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in den vergangenen Monaten mehrfach demonstrativ hinter Kommunalpolitiker gestellt, die Opfer von Anfeindungen und Angriffen wurden.

(felt/dpa)