Merkel besucht die Marine Erste deutsche Schiffe fertig für Libanon-Einsatz
Warnemünde (rpo). Wenn die letzten politischen Weichen noch gestellt werden, könnte die deutsche Marine schon bald im Libanon zum Einsatz kommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich deshalb in Warnemünde ein Bild von der Ausstattung der Flotte gemacht. Die ersten Marine-Einheiten der Bundeswehr bereiten sich offenbar auf einen Einsatz vor der libanesischen Küste vor.
Angela Merkel besucht die Marine
Wie das Internetmagazin "Spiegel Online" am Donnerstag unter Berufung auf einen hochrangigen Offizier berichtete, seien die Besatzungen der Fregatten "Mecklenburg-Vorpommern" und "Karlsruhe" darüber informiert worden, sich für den Einsatz bereitzuhalten.
Ob tatsächlich zwei Fregatten eingesetzt würden, sei aber noch nicht klar. Die Marine verfüge über 15 Fregatten, von denen 7 durch Manöver, Einsätze oder Werftliegezeiten gebunden seien.
Zusätzlich seien mehrere Schnellboote aus Warnemünde einsatzbereit, sagte der Offizier demnach weiter. Ziemlich sicher sei, dass die "Mecklenburg-Vorpommern" den Verband führen werde. Die Fregatten sind in Wilhelmshaven stationiert.
Besichtigungstour
Merkel besichtigte in Warnemünde ein U-Boot der Klasse 212A und ging anschließend mit der Fregatte "Sachsen" auf eine mehrstündige Manöverfahrt. "Die Marine ist bereit, Verantwortung zu übernehmen", sagte sie. Die Soldaten seien gut motiviert.
"Deutschland geht, wenn es dazu kommt, einen wichtigen Schritt, um indirekt Israel und auch den Libanon zu schützen", sagte die Kanzlerin. Deutschland hat für die UN-Friedenstruppe die Absicherung der 225 Kilometer langen libanesischen Küste mit Fregatte, Einsatzgruppenversorger, Schnellbooten, U-Booten und Tornado-Aufklärungsflugzeugen angeboten. Dafür könnten 1.200 Soldaten ins Mittelmeer entsandt werden.
Die seeseitige Absicherung sei eine "wichtige Komponente" für die UNIFIL, weil Israel daran die Aufhebung der Seeblockade Libanons knüpfe, sagte Merkel. Die Bundesregierung vermeidet so die Entsendung von Bodentruppen, die unter Umständen Gefahr laufen würden, in Kampfhandlungen mit israelischen Soldaten verwickelt zu werden.
Merkel legt Wert auf die Feststellung, dass die politische Entscheidung noch nicht gefallen sei. Vor einem Kabinettsbeschluss über den tatsächlichen Einsatz der Marine muss die UN-Truppenstellerkonferenz in New York noch den Operationsplan und die genauen Einsatzregeln vorlegen. Mit den Entwürfen ist die Bundesregierung zufrieden. Sie legt Wert auf ein "robustes Mandat", um notfalls die Kontrolle von Schiffen, die des Waffenschmuggels verdächtigt werden, erzwingen zu können.
Verteidigungsminister Franz-Josef Jung spricht sogar von einem möglichen Kampfeinsatz. Im Gespräch ist auch, dass die Bundesmarine sogar die Führung des internationalen Flottenverbandes bei der seeseitigen Absicherung übernehmen könnte. Schließlich bietet sie substantielle Fähigkeiten an.
Mit dem Regierungsbeschluss und der Abstimmung über die Seemission im Bundestag wird in der nächsten Woche gerechnet - sobald der Libanon offiziell sein Ersuchen an die Vereinten Nationen gerichtet hat. Dass sich Merkel ausgerechnet so kurz vor einem möglichen Einsatz zu Besuch bei der Marine angemeldet hatte, ist ihren Worten zufolge reiner Zufall. Schon als Oppositionsführerin habe sie sich einen solchen Besuch vorgenommen - doch dann sei der Wahlkampf dazwischen gekommen.
Mit der politischen Lage im Nahen Osten gewinnt die Fahrt auf der Fregatte jedoch hohe Symbolkraft. Für die "Sachsen" könnte es schon nächste Woche heißen: "Leinen los". Sie braucht dann rund 14 Tage, um am Einsatzort einzutreffen - bei dem prekären Waffenstillstand im Südlibanon eine lange Zeit.
"Jetzt verschwinde ich"
Übungen für den Ernstfall lässt sich Merkel an Bord vorführen. So simulierte die Luftwaffe einen Kampfangriff auf die Fregatte; Schnellboote überholten die "Sachsen" mit voller Kraft. Vom Marineinspekteur Wolfgang Nolting ließ sich Merkel alle Einzelheiten erklären.
Dass die Kanzlerin trotz ihrer Herkunft aus Mecklenburg-Vorpommern mit der Seefahrt nicht wirklich vertraut ist, zeigte sie unfreiwillig beim Einstieg in das U-Boot. "Jetzt verschwinde ich", kommentierte sie ihren schwerfälligen Abstieg selbstironisch.
