Von der Leyen muss überziehen Elterngeld 130 Millionen Euro teurer als geplant
Berlin (RPO). Familienministerin Ursula von der Leyen benötigt für die Auszahlung des Elterngelds Presseangaben zufolge deutlich mehr Gelder als ursprünglich im Etat vorgesehen. In einem Schreiben des Finanzministeriums ist dem Bericht zufolge von 130 Millionen Euro Zusatzkosten die Rede.
1.800 Euro Elterngeld seit 2007
Dies berichtet die Tageszeitung "Die Welt". Auch die Summe des Erziehungsgeldes steigt gegenüber dem Plan um 70 Millionen an.
In dem Schreiben des Parlamentarischen Finanzstaatssekretärs Karl Diller (SPD) wird im Namen des Familienministeriums "um die Einwilligung in die überplanmäßige Ausgabe" gebeten. Die zusätzlichen Ausgaben für das Erziehungsgeld seien "unvorhergesehen, da die Geburtenverteilung über das Jahr hinweg nicht gleichförmig verlaufen ist", heißt es in dem zweiseitigen Schreiben, zu dem eine achtseitige Anlage gehört.
"Die höhere Geburtenzahl in der zweiten Jahreshälfte konnte bei der Aufstellung des Haushalts 2007 nicht vorhergesehen werden."
Auch die noch umfangreichere Überziehung beim Elterngeld sei "unvorhergesehen, da für die ab 2007 neue Leistung Erfahrungswerte für die Schätzung zur Haushaltsaufstellung 2007 gefehlt haben", argumentiert Diller. Entgegen der "getroffenen Annahmen hat ein relativ hoher Anteil der Väter das Erziehungsgeld nicht erst nach Ablauf von zwölf Monaten, sondern bereits in den ersten Monaten nach der Geburt beantragt".
Hingegen hatte das Ministerium erwartet, dass bei dem zum 1. Januar 2007 eingeführten Elterngeld in den ersten zwölf Monaten die Mutter zu Hause bleiben würde und die zwei Vätermonate erst Anfang 2008 finanziert werden müssten. Doch die Statistik zum Elterngeldbezug zeige "bereits jetzt einen relativ hohen Anteil von Vätern (knapp zehn Prozent), die Elterngeld beziehen".
