Einigung im Streit um Segelschulschiff „Gorch Fock“ darf wieder aufs Wasser
Berlin · Das Segelschulschiff der Marine kann wieder zu Wasser gelassen werden. Das Verteidigungsministerium hat in Gesprächen mit zwei an der Sanierung beteiligten Werften eine Zwischenlösung für einen heftigen Streit um unbezahlte Rechnungen gefunden.
Damit könne der Rumpf des Segelschulschiffs der Marine am Freitag aus dem Dock der Bredo-Werft in Bremerhaven zu Wasser gelassen werden, bestätigte ein Sprecher des Ministeriums am Donnerstag in Berlin der Deutschen Presse-Agentur. Eine juristische Klärung bleibt aber nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium möglich.
Für Donnerstag waren Verhandlungen in letzter Minute angesetzt worden. Bredo hatte von einer Kompromisslösung gesprochen. Der Vorschlag: Der Rumpf könne zwar ausgedockt werden, das Pfandrecht der Werft aber erhalten bleiben und die Frage vor Gericht endgültig geklärt werden. Die Bredo-Werft, eine Subunternehmerin der mit der Sanierung beauftragten Elsflether Werft, hatte wegen unbezahlter Rechnungen die Herausgabe des Schiffes verweigert und den sanierten Rumpf als Pfand beansprucht. Sie hatte das Schiff am Freitag nur zu Wasser lassen wollen, wenn der Bund 5,1 Millionen Euro bezahlt.
„Es ist gut, dass Einsicht eingekehrt ist. Eine Blockade der Instandsetzung der "Gorch Fock" schadete letztlich allen Seiten“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. „Der Bund hat stets alle vertraglichen Verpflichtungen vollumfänglich erfüllt. Zusätzliches Geld fließt nach dieser Vereinbarung nicht. Eine gerichtliche Überprüfung der von Bredo behaupteten Ansprüche ist für die Bundeswehr kein Problem.“ Wichtig sei, dass dem Freitag geplanten Ausdocken der „Gorch Fock“ und damit der weiteren Instandsetzung nichts mehr entgegenstehe. „Das ist alles, was zählt“, sagte der Sprecher.
Der Segler liegt bei der Bredo-Werft im Dock. Neu aufgebaut wird sie unter Regie der Elsflether Werft. Diese ist allerdings insolvent. Frühere Überweisungen der Marine sind zum Teil verschwunden. Die Bredo-Werft hatte auch ins Spiel gebracht, die Elsflether Werft zu übernehmen.
Werde am Freitag nicht ausgedockt, so sei die Existenz der Elsflether Werft und der Erhalt der Arbeitsplätze fraglich, hieß es am Donnerstag in einer Mitteilung der Bredo-Werft. „Wir wollen diesen Rechtsstreit nicht auf dem Rücken der Belegschaft der Elsflether Werft austragen“, erklärte Bredo-Geschäftsführer Dirk Harms. Nach diesen Angaben war auch die Bredo-Werft im Mai von einer Insolvenz bedroht, die nur durch die Einzahlung von mehreren Millionen Euro der Bredo-Gesellschafter abgewendet wurde.
Bei der Sanierung der „Gorch Fock“ waren die Kosten explodiert. Statt 10 Millionen Euro sind bereits mehr als 70 Millionen Euro ausgegeben worden. Als Endsumme werden 135 Millionen Euro erwartet. Das Debakel beschäftigt mittlerweile die Staatswaltschaft und mehrere Gerichte und ist politisch eine Belastung für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Die Arbeiten an dem Schiff kommen inzwischen einem Neubau gleich. Der Rumpf solle am Freitag nach drei Jahren an Land langsam zu Wasser gelassen und eingehend geprüft werden. Dies ist auch eine Voraussetzung für die dann mögliche Fertigstellung der „Gorch Fock“.
