"Die Partei" erringt Mandat in Lübeck: Eine Spaßpartei mischt jetzt in der Politik mit

"Die Partei" erringt Mandat in Lübeck : Eine Spaßpartei mischt jetzt in der Politik mit

Protestparteien gab es schon immer. Doch im Wahljahr 2013 scheinen sie eine besondere Rolle zu spielen. Erst zogen die Piraten in mehrere Landesparlamente, nun sorgt die Alternative für Deutschland für Unruhe. In Lübeck aber hat jetzt eine Partei ein Mandat errungen, mit der kaum jemand gerechnet hat. Und sie könnte bei der Regierungsbildung das Zünglein an der Waage spielen.

Rund neun Jahre gibt es "Die Partei" von Martin Sonneborn, Ex-Chefredakteur des Satire-Magazins Titanic, bereits. Doch politische Erfolge ließen bei der Spaßpartei bislang auf sich warten. Das hat sich mit den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein nun geändert.

Denn in Lübeck errang die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative", wie sie vollständig heißt, einen Bürgerschaftssitz. 813 Wähler gaben der satirischen Partei ihre Stimme, das sind 1,3 Prozent. Da es bei den Kommunalwahlen keine ­Fünf-Prozent-Hürde gibt, konnten sie eben einen Platz im Lübecker Parlament ergattern. Und nicht nur das, auch bei der Regierungsbildung könnten sie ein Wörtchen mitreden.

Lübecker Patt zwischen Schwarz-Grün und Rot-Grün

Denn in Lübeck besteht ein Patt zwischen Rot-Grün und Schwarz-Grün. Für die führenden Parteien heißt es also, auch auf die kleineren Parteien zugehen. Das könnte auch "Die Partei" mit ihrem Lübecker Spitzenkandidaten Bastian Langbehn sein. Und Langbehn nimmt seine künftige Aufgabe durchaus ernst.

In einem Telefon-Interview mit "Zeit Online" verriet der selbstständige Kaufmann, dass er "schon was machen" wolle. "Zumindest will ich da nicht als Stimmvieh sitzen", verrät er. "Ohne mich gibt es keine Mehrheit, das ist ja das Schöne." Ihm werde so oft vorgeworfen, dass alles, was seine Partei mache, nur Quatsch sei. "Aber ich meine das ernst, und damit können nicht alle umgehen."

Ihm gehe es vor allem um Themen wie Schulen, Straßen und um Schulden, sagt er und fügt hinzu: "Ich hoffe, das klingt nicht zu seriös." Denn eigentlich steht "Die Partei" für jede Menge Satire.

In ihrem Wahlprogramm zur schleswig-holsteinischen Kommunalwahl stehen etwa Dinge wie "Keine Kita-Maut" oder dass mit dem Projekt Schleswig-Holstein 21 Hauptbahnhöfe und der Lübecker Flughafen unter die Erde verlegt werden sollen, wie der Mediendienst meedia.de schreibt. Entsprechend bemerkt Parteichef Sonneborn in einem Interview mit dem "Kölner Stadtanzeiger auch: "Der Spaß des Lebens fängt jetzt für die anderen Parteien an."

Zur Bundestagswahl 2009 nicht zugelassen

"Ab sofort hat 'Die Partei' Rederecht und ist offen für Angebote", sagt Sonneborn weiter. "Das Lustige an Lübeck ist, dass wir offensichtlich das Zünglein an der Waage sein werden, ob es Rot-Grün oder Schwarz-Grün in der Stadt wird."

Und Sonneborn macht auch klar, dass "Die Partei" auch bei der nächsten Bundestagswahl "wieder mitspielen" wolle. Denn auch wenn sie an anderen Wahlen bereits — ohne Erfolg — teilgenommen hat, bei der letzten Bundestagswahl 2009 durfte sie sich nicht aufstellen.

"Die Partei" wurde nicht zugelassen, weil sie nicht nachweisen konnte, "mit ausreichender Ernsthaftigkeit das Ziel zu verfolgen, Einfluss auf die politische Willensbildung zu nehmen und im Bundestag oder in Landtagen mitwirken zu wollen". Klagen beim Bundesverfassungsgericht gegen diese Entscheidung blieben erfolglos.

Nun liegt es also am Lübecker Spitzenkandidat Langbehn zu zeigen, ob "Die Partei" in der Bürgerschaft weiter die satirische Rolle übernehmen oder ernsthaft mitarbeiten will. Und wer weiß, ob die Zukunft nicht noch mehr für "Die Partei" bringt. Denn in Italien ist es nach Jahren auch einem Komiker gelungen, mit seiner Partei die Parlamentswahlen durcheinander zu wirbeln: Beppe Grillo mit seiner populistischen Protestbewegung "Fünf Sterne".

(das)