Einander überdrüssig

Einander überdrüssig

Die Frontstellung zwischen Union und SPD vor den Groko-Gesprächen lässt sich nicht einfach unter Theaterdonner verbuchen. Die beiden Regierungspartner sind tatsächlich einander überdrüssig.

Zwei triftige Gründe gibt es, warum trotz schlechter Stimmung und inhaltlicher Unterschiede eine Neuauflage der großen Koalition wahrscheinlich ist: Nur wenige Politiker beider Seiten sind davon überzeugt, dass eine Minderheitsregierung die bessere Alternative wäre. Der zweite Grund: Merkel, Schulz und Seehofer brauchen die große Koalition für ihr politisches Überleben.

Union und SPD müssen sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen. Eine Neuauflage der großen Koalition kann nur erfolgreich sein, wenn sie die Probleme der Bürger löst. Die Forderungen, mehr in Digitalisierung, in Bildung und in Pflege zu investieren, liegen auf der richtigen Linie.

  • Regierungsbildung : Union und SPD bauen hohe Hürden für große Koalition

Zudem muss das Thema Sicherheit in den Mittelpunkt. Eine neue Regierung muss das Versprechen, wonach sich das Flüchtlingsjahr 2015 nicht wiederholen werde, mit weiteren politischen Maßnahmen unterlegen.

(qua)