Zeitungsbericht Eichel macht weniger Schulden als geplant
Berlin (rpo). Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hat im vorigen Jahr offenbar weniger Schulden als geplant gemacht. Laut Zeitungsbericht betrage die Neuverschuldung 2004 rund 40 Milliarden Euro.
Hans Eichel neuer Schuldenkönig - Die Entwicklung der Neuverschuldung Deutschlands"
Dies schreibt die "Welt am Sonntag". Damit sei Eichel um drei bis vier Milliarden Euro unter der im Nachtragshaushalt vorgesehenen Neuverschuldung von 43,5 Milliarden Euro geblieben. Ursache für die Entwicklung seien vor allem geringere Ausgaben des Bundes.
Wie die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Koalitionskreise ergänzend berichtet, hat auch das Plus bei den Steuereinnahmen im Dezember und bei der Steueramnestie zu der günstigen Entwicklung beigetragen. Außerdem habe die Bundesagentur für Arbeit weniger Geld als erwartet ausgegeben. Die endgültigen Zahlen wollen Eichels Haushälter in der kommenden Woche vorlegen.
Laut "Welt am Sonntag" hat sich auch die Finanzlage der Kommunen im vergangenen Jahr verbessert. Die Steuereinnahmen von Kreisen und Städten hätten sich in den ersten drei Quartalen 2004 um zehn Prozent gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum erhöht, schreibt das Blatt unter Berufung auf ein internes Papier aus dem Bundesfinanzministerium. "Die positive Entwicklung wird von der Gewerbesteuer getragen", wird aus der Vorlage zitiert. Sie habe um 15,2 Prozent höher gelegen als vor einem Jahr.
