Der Fall Edathy Oppermann suchte ein zweites Mal Kontakt zu Ziercke
Berlin · Bislang hatten beide nur von einem Telefonat gesprochen: Nun ist klar, dass SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in der Affäre um seinen Parteikollegen Sebastian Edathy nicht nur ein Mal versucht hat, Kontakt zum damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke aufzunehmen.
Aus Unterlagen, die das Bundeskriminalamt dem zuständigen Untersuchungsausschuss des Bundestages vorlegte, geht hervor, dass sich Oppermann ein weiteres Mal bemühte, Ziercke telefonisch zu erreichen. Bislang hatten beide nur von einem Telefonat am 17. Oktober 2013 in der Sache berichtet - damals war Oppermann noch SPD-Fraktionsgeschäftsführer. Weitere Kontaktversuche hatte keiner von beiden bislang erwähnt.
Der Ausschuss soll die Rolle des BKA in der Affäre untersuchen und der Frage nachgehen, ob Edathy möglicherweise vorab vor den Ermittlungen gegen ihn gewarnt wurde. Der Kinderporno-Prozess gegen den früheren Bundestagsabgeordneten war Anfang März gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt worden. Edathy hatte vor Gericht zugegeben, Fotos und Videos mit nackten Jungen besessen zu haben.
Das Telefonat am 17. Oktober 2013 zwischen Ziercke und Oppermann hatte in der Affäre für viel Aufsehen gesorgt. Oppermann hatte sich in dem Gespräch über die Vorwürfe gegen Edathy informieren wollen. Ziercke gab jedoch an, er habe nichts zu dem Fall gesagt.
Wirbel und Spekulation um Telefonat
Zuletzt hatte es wegen mehrerer BKA-Vermerke Spekulationen über mögliche weitere Telefonate zwischen Ziercke und Oppermann gegeben - darunter eines angeblich am 13. Februar 2014. An diesem Tag hatte Oppermann eine Pressemitteilung veröffentlicht, in dem er die Informationskette im Fall Edathy offenlegte - inklusive des Ziercke-Telefonats vom Oktober 2013.
Ein weiteres Gespräch zwischen Ziercke und Oppermann gab es am 13. Februar 2014 laut BKA aber nicht. Ein BKA-Mitarbeiter erklärte dem Ausschuss schriftlich, er habe am 12. Februar 2014 abends zwar einen Anruf aus dem Büro Oppermann entgegengenommen. Eine Mitarbeiterin habe gesagt, Oppermann wolle mit Ziercke sprechen. Sie habe auch nach der Handynummer des damaligen BKA-Chefs gefragt. Zu einem Gespräch sei es jedoch nicht gekommen. Diese Darstellung bestätigte auch ein leitender BKA-Mann am Donnerstag im Ausschuss.
Hintergrund für den Vermerk zu einem angeblichen Telefonat am 13. Februar 2014 soll ein Missverständnis wegen des Kontaktversuches am Tag zuvor gewesen sein. Auch der Vermerk über ein mögliches Gespräch am 15. Oktober 2013 war laut einer weiteren schriftlichen Erklärung des BKA einem internen Versehen geschuldet.
Der SPD-Obmann Uli Grötsch hält die Unstimmigkeiten nun für geklärt. Die übrigen Fraktionen kritisierten jedoch, dass weder Ziercke noch Oppermann den zweiten Kontaktversuch bislang erwähnten. Der Unions-Obmann Armin Schuster (CDU) sagte, Oppermanns Versuch, Ziercke vor der Veröffentlichung seiner Pressemitteilung zu kontaktieren, sei an sich professionell und fair gewesen. "Daran ist überhaupt nichts auszusetzen - außer, dass er es uns nicht gesagt hat." Auch die Obleute von Linken und Grünen beschwerten sich über diese späte Information und forderten weitere Aufklärung.
Ziercke hatte bis November 2014 an der BKA-Spitze gestanden. Bereits Mitte Januar hatte er vor dem Ausschuss ausgesagt. In der nächsten Woche muss er erneut erscheinen. Auch Oppermann wird dort Rede und Antwort stehen müssen. Seine Befragung ist für Mitte Juni geplant.
