E-Tretroller bald auf deutschen Straßen? Länder haben Bedenken

Initiative von Verkehrsminister Scheuer : Bundesländer haben Bedenken bei E-Tretrollern auf Gehwegen

E-Tretroller sollen das schnelle Vorankommen in Städten garantieren. Verkehrsminister Scheuer will die Roller auch auf deutschen Straßen, aber bei den Ländern regt sich Widerstand.

In den Bundesländern gibt es Bedenken gegen den Plan von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), langsame elektrisch betriebene Tretroller auf dem Bürgersteig fahren zu lassen. Im Verkehrsausschuss des Bundesrats gab es am Dienstag eine Mehrheit für den Vorschlag, alle E-Roller wie Fahrräder zu behandeln und damit vom Gehweg zu verbannen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Länderkreisen erfuhr. Eine von Scheuer auf den Weg gebrachte Verordnung sieht vor, dass nur E-Roller, die schneller als 12 Kilometer pro Stunde sind, in der Regel auf Radwegen fahren sollen, langsame auf dem Gehweg. Fußgänger-Vertreter hatten protestiert.

Die betroffenen Bundestagsausschüsse könnten Änderungen zu der Verordnung empfehlen - ob das Plenum des Bundesrats dem folgt, muss sich dann zeigen. Es stimmt voraussichtlich am 17. Mai über die Verordnung ab. Scheuer hatte für eine baldige Zulassung der kleinen Elektro-Gefährte als neues Mobilitätsangebot geworben und die geplanten Regeln verteidigt.

In vielen deutschen Städten stehen Anbieter sogenannter E-Scooter schon in den Startlöchern. Solche Roller könnten Bürger dann wie Leih-Fahrräder kurzfristig ausleihen - oder mit dem eigenen Elektroroller unterwegs sein.

Unterdessen hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund eine generelle Altersbeschränkung bei der Nutzung von E-Scootern ab 15 Jahren gefordert. „Der Elektroroller ist ein modernes Kleinfahrzeug das in vielen europäischen Städten gerade von jungen Menschen gerne genutzt wird“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Gerd Landsberg, unserer Redaktion. „Um die Regulierung von Schadensereignissen sicherzustellen, sollte eine Versicherungsplakette vorgeschrieben werden und die Nutzung erst ab dem 15. Lebensjahr erlaubt sein“, fügte Landsberg hinzu. Eine in der Verordnung des Bundesverkehrsministeriums vorgesehene Differenzierung nach der Höchstgeschwindigkeit, bei der bis zwölf Stundenkilometer auf dem Gehweg gefahren werden darf, lehnt der Städte- und Gemeindebund als „nicht sachgerecht, da kaum kontrollierbar“ ab. „Grundsätzlich sollte der E-Scooter wie ein Fahrrad behandelt werden, sodass die Nutzung auf Radwegen und wo diese nicht vorhanden sind auf der Straße möglich sein sollte“, sagte Landsberg. „Die Freigabe von Gehwegen sollte je nach lokalen Rahmenbedingungen im Ermessen der Kommunen liegen.“

(mja/jd/dpa)
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