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Durban-IV-Conference: Deutschland boykottiert umstrittene Anti-Rassismus-Konferenz

Wegen Verunglimpfung Israels : Deutschland boykottiert umstrittene Anti-Rassismus-Konferenz

Wie auch auf die beiden vorherigen Treffen verzichtet Deutschland auch in diesem Jahr auf eine Teilnahme an der umstrittenen Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen.

„Die Bundesregierung hat entschieden, nicht an der diesjährigen Veranstaltung anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der sogenannten Durban Conference teilzunehmen“, hieß es am Samstag aus dem Auswärtigen Amt. Eine Begründung für die Absage gab das Ministerium nicht. Zuvor hatte die „Welt am Sonntag“ berichtet.

Die sogenannte Durban-IV-Konferenz - 20 Jahre nach dem ersten derartigen Treffen 2001 in Durban (Südafrika) - soll am 22. September stattfinden. Neben Deutschland haben bereits mehrere andere Staaten, darunter die USA, Australien, Großbritannien, Kanada, die Niederlande und Österreich ihre Teilnahme abgesagt und dies mit Sorgen vor einer erneuten Verunglimpfung Israels begründet.

Bei der Anti-Rassismus-Konferenz 2001 hatten Palästinenser und Syrer Israel vehement als vermeintlich rassistischen Staat angegriffen, der die Menschenrechte der Palästinenser verletze. Ihre Sache wurde von einer gleichzeitigen Konferenz von Nicht-Regierungsorganisationen unterstützt, die Tausende Sympathisanten mobilisierten. Die Delegationen Israels und der USA verließen Durban unter Protest. Deutschland hat bereits die zwei bisherigen Folgetreffen, 2009 in Genf und 2011 in New York, boykottiert. Sie begründete dies damals damit, es sei nicht auszuschließen, dass die Konferenz für antisemitische Äußerungen missbraucht werde, so wie es schon bei zurückliegenden Konferenzen der Fall gewesen sei.

(felt/dpa)