Von der Leyen zum Arbeitsmarkt "Dürfen uns nicht zurücklehnen"

Berlin (RPO). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat trotz der guten Entwicklung am Arbeitsmarkt zu weiteren Anstrengungen gemahnt. "Der Arbeitsmarkt braucht weiter unsere Aufmerksamkeit", erklärte die CDU-Politikerin am Donnerstag in Berlin.

Zuvor hatte die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg mitgeteilt, dass die Zahl der Arbeitslosen im Juni vor allem dank des anhaltenden Aufschwungs um 67.000 auf 2,893 Millionen gesunken ist. Die Behörde wies auch darauf hin, dass es in einzelnen Branchen bereits einen Fachkräftemangel gebe.

Von der Leyen erklärte hierzu, dies müsse ernst genommen werden. Dass zudem wegen der Bevölkerungsentwicklung viele Ausbildungsplätze nicht besetzt werden könnten, zeige, "dass wir uns nicht zurücklehnen dürfen", sagte die Ministerin.

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) forderte, den Fachkräftemangel durch Zuwanderung einzudämmen. Es sei richtig und wichtig, etwa die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die Beschäftigung von über 55-Jährigen zu erhöhen. Es reiche aber nicht aus, nur auf das Inland zu schauen. "Deutschland braucht auch hoch qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland", sagte Rösler.

SPD warnt vor gespaltenem Arbeitsmarkt

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil kritisierte, dass der Aufschwung am Arbeitsmarkt größtenteils an Langzeitarbeitslosen und benachteiligten Gruppen vorbei gehe. Bei sinkender Arbeitslosigkeit seien höhere Pro-Kopf-Aufwendungen für eine erfolgreiche Integration in den Arbeitsmarkt nötig.

"Gerade jetzt besteht die Chance, auch jene in Beschäftigung zu bringen, die am Rand stehen", sagte Heil. Durch ihre drastischen Kürzungen in der aktiven Arbeitsmarktpolitik riskiere von der Leyen jedoch einen "gespaltenen Arbeitsmarkt" mit verfestigter Langzeitarbeitslosigkeit auf der einen und partiellem Fachkräftemangel auf der anderen Seite.

DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki erklärte, der anhaltende Rückgang der Arbeitslosigkeit sei zwar eine gute Nachricht und zeige, dass ein robustes Wachstum die beste Grundlage für mehr Beschäftigung sei. Am Aufschwung nähmen aber nicht alle gleichermaßen teil.

Er erfasse vor allem Altersgruppen unter 50. "Danach lässt die Wirkung massiv nach. Hier ist die Politik gefordert, mit aktiver Arbeitsmarktpolitik gegenzusteuern", forderte der Gewerkschafter.

Handlungsbedarf sieht Matecki außerdem bei den Langzeitarbeitslosen. Zudem dürfe die Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich vielerorts um atypische Beschäftigungsformen wie befristete Stellen oder Leiharbeit handle.

(apd/felt)
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