Interview zum Wahlausgang: "Dresden wird jetzt mit Wahlkämpfern überschüttet"

Interview zum Wahlausgang: "Dresden wird jetzt mit Wahlkämpfern überschüttet"

Düsseldorf (rpo). Zum Ausgang der Bundestagswahl am Sonntag sprach unsere Redaktion mit Prof. Dr. Oskar Niedermayer von der Freien Universität Berlin. Niedermayer ist am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft tätig und Experte im Bereich Parteien, Parteimitgliedschaft und Wahlen im allgemeinen.

Hr. Prof. Dr. Niedermayer, wie ist der Wahlausgang der Bundestagswahl 2005 zu deuten?

Prof. Dr. Niedermayer Mit dem gestrigen Wahlausgang ist ein großes soziales Experiment gescheitert, weil keine der beiden Volksparteien in den letzten Jahren die Wähler davon überzeugen konnte, dass der Sozialstaat angesicht der großen Probleme des Landes in seiner jetzigen Form nicht mehr aufrechtzuerhalten ist.

In einigen TV-Beiträgen wurde davon gesprochen, dass die Wahl in 14 Tagen völlig anders ausgehen könnte. Glauben Sie, dass diese Einschätzung zutrifft?

Niedermayer Ich glaube nicht, dass in 14 Tagen ein anderer Wahlausgang zu erwarten wäre. Dieser Wahlausgang spiegelt die Grundstimmung des Landes wieder.

War der Wahlkampf entscheidend für diese extrem geteilte Grundstimmung?

Niedermayer Die SPD hat sich durch ihr wiedererschaffenes soziales Image nur halbwegs gerettet und die Union war im Wahlkampf nicht in der Lage, den Vorwurf der sozialen Kälte zu entkräften. Ich nenne hier beispielhaft das Stichwort "Kirchhof".

Was wird ihrer Meinung nach in Dresden passieren, wo erst am zweiten Oktober gewählt wird?

Niedermayer Dresden wird jetzt mit Wahlkämpfern überschüttet werden. Die SPD hofft durch Dresden auf einen Patt. Den könnte sie aber nur durch drei zusätzliche Mandate erreichen.

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Wäre das ein denkbarer Wahlausgang?

Niedermayer Mit großer Wahrscheinlichkeit nicht. Ein Vorteil für die SPD ist natürlich, dass die Kandidatin der Union, die die letzte Wahl gewonnen hat, nicht mehr antritt. Aber selbst unter günstigsten Umständen kann Dresden für die SPD insgesamt zwei Mandate mehr bringen, und das reicht nicht.

Was wäre denkbar, wenn die SPD durch den Wahlausgang in Dresden den Patt nicht erreicht?

Niedermayer Die "Schwampel" oder "Jamaika-Koalition", wie sie Fischer gestern nannte, ist nach den gestrigen Äußerungen der Grünen nicht ausgeschlossen. Die Grünen müssen jetzt im eigenen Lager alle Eventualitäten durchsprechen. In der Umweltpolitik ließe sich zum Beispiel bestimmt ein Kompromiss finden. Fischer wäre sicherlich gerne weiterhin Außenminister und die Union könnte sich mit dieser Lösung möglicherweise auch anfreunden. Aber die inhaltlichen Schnittmengen zwischen Grünen und FDP sind so gering, dass es sehr schwierig werden wird.

Welche Chancen hätte eine große Koalition?

Niedermayer: Das ist noch die wahrscheinlichste Variante. Wenn die SPD den Patt jedoch nicht erreicht dann wäre Schröders gestrige Forderung aus der Polit-Runde, auch weiterhin Kanzler zu bleiben, allerdings gelinde gesagt, sehr seltsam.

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