AfD- und Pegida-Anhänger demonstrieren Proteste bei Auftritt von Justizminister Maas in Dresden
Dresden · Bundesjustizminister Heiko Maas wird bei einem Auftritt in Dresden mit lauten Protesten empfangen. Mehrere Hundert Demonstranten aus dem AfD- und Pegida-Umfeld begleiten den Besuch des Politikers mit Trillerpfeifen, "Volksverräter"- und "Hau ab"-Rufen.
Justizminister Maas in Dresden beschimpft
Maas (SPD) war am Montag für einen Vortrag über Fake News und Hetze im Internet in der Stadt, zu dem das Institut für Kommunikationswissenschaft der TU Dresden eingeladen hatte. Auf Transparenten wurde Maas "Gesinnungsjustiz" vorgeworfen. Als Zeichen des Protests trugen viele Demonstranten Binden mit "Stasi 2.0" um Hals oder Kopf.
Die Polizei war mit einem starkem Aufgebot vor Ort. Bis auf die Beschimpfungen des Justizministers habe es keine größeren Zwischenfälle gegeben, sagte Polizeipräsident Horst Kretschmar. "Mit dem Pöbel muss man in Dresden bedauerlicherweise immer rechnen. Die Kultur des menschlichen Miteinanders lässt leider zu wünschen übrig."
Maas gelangte durch einen Nebengang an den Demonstranten vorbei in die Sporthalle, in der die Veranstaltung stattfand. Vor gut 500 Zuhörern verteidigte Maas das umstrittene Durchsetzungsgesetz, mit dem soziale Netzwerke verpflichtet werden, strafbare Inhalte zu löschen.
Gegen Maas' Besuch waren mehrere Demonstrationen angemeldet worden, unter anderem von der AfD. Das islam- und fremdenfeindliche Pegida-Bündnis hatte seine Montagsdemo abgesagt und zur Teilnahme an den Protesten gegen Maas aufgerufen. Aus Angst vor Störungen hatte die Technische Universität den Veranstaltungsort bereits am Freitag vom Hörsaalzentrum der Uni in die Sporthalle in der Altstadt verlegt.
