Dieselkrise: Zwei Millionen Software-Updates stehen aus

Diesel: Dieselkrise: Zwei Millionen Software-Updates stehen aus

Von insgesamt 6,3 Millionen nötigen Software-Updates für Dieselfahrzeuge wurden erst vier Millionen durchgeführt. Die Automobilindustrie hat ihre Zusage gegenüber der Bundesregierung bislang nicht erfüllt.

Die deutschen Autohersteller haben ihre Zusage gegenüber der Bundesregierung, bis Ende 2018 Software-Updates bei Millionen Dieselfahrzeugen durchzuführen, bislang nicht erfüllt. „Bisher wurden bei rund vier Millionen Fahrzeugen Software-Updates durchgeführt“, heißt es in der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken-Fraktion. Im August 2017 hätten die Hersteller der Regierung beim Nationalen Forum Diesel Updates aber für ursprünglich 5,3 Millionen Fahrzeuge bis Ende 2018 zugesagt. Die Zahl habe sich zwischenzeitlich „aufgrund weiterer Anmeldungen um etwa eine Million Fahrzeuge erhöht“, so das Ministerium. Damit stehen weiterhin 2,3 Millionen der zugesagten Software-Updates aus – das sind mehr als 36 Prozent.

Mehr als drei Jahre nach Beginn der Dieselkrise zeichnet sich auch auf anderen Feldern keine zufriedenstellende Lösung des Problems ab. Viele ältere Diesel stoßen zu viel Stickoxid aus. In fast 40 deutschen Städten wird der zulässige EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel weiterhin überschritten. Die Bundesregierung will das Bundesimmissionsschutzgesetz ändern, um Fahrverbote in diesen Städten zu verhindern. In solchen Städten, in denen der Stickoxid-Wert 50 Mikrogramm nicht übersteigt, sollen Fahrverbote als unverhältnismäßig erklärt werden.

Die vereinbarten Software-Updates der Dieselmotoren sollen dazu beitragen, die NOx-Emissionen der Fahrzeuge um 30 Prozent zu reduzieren. Doch die Automobilindustrie, die die Dieselkrise durch verschwiegene Abschalteinrichtungen in der Motoren-Software ausgelöst hatte, führt die Updates nicht schnell durch. Immerhin befänden sich derzeit laut dem Verkehrsministerium rund 1,5 Millionen Fahrzeuge „im Verfahren, stehen kurz davor oder sind in der Freigabe durch das Kraftfahrtbundesamt“, schreibt das Ministerium.

„Nur mit Trippelschritten kommen die Autohersteller bei den Software-Updates voran“, kritisierte Linken-Politikerin Ingrid Remmers. „Dabei hatte Verkehrsminister Scheuer mit den Herstellern vereinbart, dass bis Ende vergangenen Jahres 6,3 Millionen Autos mit Software-Updates nachgebessert werden. Dass rund 2,3 Millionen Fahrzeuge noch nicht nachgerüstet wurden, ist eine blamable Situation für den Verkehrsminister“, sagte sie.

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