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Kraft, Albig, Scholz: Die wahre SPD-Troika

Kraft, Albig, Scholz : Die wahre SPD-Troika

Mit der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Regierung in Nordrhein-Westfalen und dem Überraschungssieg von Torsten Albig in Schleswig-Holstein haben sich die Gewichte in der Bundes-SPD verschoben. Zusammen mit Olaf Scholz, dem Hamburger Bürgermeister, der als einziger Länderchef mit absoluter Mehrheit regiert, bilden Kraft und Albig eine machtvolle Achse der Partei – so etwas wie die "wahre" SPD-Troika.

Mit der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Regierung in Nordrhein-Westfalen und dem Überraschungssieg von Torsten Albig in Schleswig-Holstein haben sich die Gewichte in der Bundes-SPD verschoben. Zusammen mit Olaf Scholz, dem Hamburger Bürgermeister, der als einziger Länderchef mit absoluter Mehrheit regiert, bilden Kraft und Albig eine machtvolle Achse der Partei — so etwas wie die "wahre" SPD-Troika.

Denn ohne die Zustimmung der einflussreichen Länderchefs können Parteichef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück keine inhaltliche Neuorientierung der Partei durchsetzen, geschweige denn einen Kanzlerkandidaten nominieren. Kraft, die als Vorsitzende des größten SPD-Landesverbandes die Einflussreichste unter den dreien ist, hat frühzeitig einen Draht zum eher nüchternen Hamburger Scholz gefunden und arbeitet seit Jahren eng und vertrauensvoll mit ihm zusammen. Auch in der Hamburger Senatskanzlei heißt es, mit der Regierungschefin aus NRW könne man "klare Absprachen" treffen.

Im Umfeld von Hannelore Kraft wird die enge Zusammenarbeit der Länderchefs auch als Chance gesehen, bundespolitisch mitzumischen. "So unterschiedlich sie sind — Hannelore und Olaf ergänzen sich perfekt", sagt ein Insider. "Im Bundesrat stimmen sie sich immer eng ab." Auch mit Torsten Albig harmoniert Kraft bereits gut. Für ihn hat sie in Schleswig-Holstein auch Wahlkampf gemacht.

Die Hoffnung auf die Ampel

Alle drei SPD-Ministerpräsidenten gelten als Pragmatiker, als unprätentiös, als unideologisch. Inhaltlich sind die drei nicht weit voneinander entfernt: Linke, auf den Sozialstaat fixierte Politik war nie ihre Sache. Albig, Scholz und eben auch Kraft können sich sogar eine Ampel- und mittelfristig eine sozialliberale Koalition vorstellen.

Viele Sozialdemokraten hoffen, dass Kraft von Düsseldorf aus eine Ampelkoalition im Bund vorbereitet. Nach der Bundestagswahl 2013 könnte das Bündnis aus SPD, Grünen und FDP die einzige Chance für die Sozialdemokraten sein, Angela Merkel aus dem Kanzleramt zu vertreiben.

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Als Chefin einer Minderheitsregierung hat Kraft die Koalition überparteilich organisieren müssen und auch mit der Landes-FDP gemeinsame Abstimmungen gefunden. Mit dem neuen Chef der NRW-FDP, Christian Lindner, versteht sich Kraft gut. Die beiden norddeutschen Strategen Scholz und Albig haben ebenfalls gute Kontakte zu den Liberalen.

Kraft könnte beide als Verbündete zur Vorbereitung einer Ampel gebrauchen. Erste Andeutungen dazu hat sie schon gemacht: In den vergangenen Tagen betonte sie mehrfach, dass sie das parteiübergreifende Miteinander fortsetzen wolle. Und: Sollte die Koalition in Düsseldorf erst einmal in Gang kommen, will sich Kraft auch bundespolitisch stärker einmischen. Der Bundesrat und ihre Länderkollegen bieten ihr das Forum. Die echte SPD-Troika — Steinmeier, Steinbrück und Gabriel — dürfte dies mit gemischten Gefühlen sehen. Die Aufmerksamkeit gilt dann nicht mehr nur ihnen.

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(brö)